Drama um Polizei-Uniformen

Jörg Henke, MdL, AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, FotoAfD

Misstände bei der Beschaffung von Ersatzteilen für kaputte Uniformen von Thüringer Polizeibeamten.

Die meisten Ersatzstücke für kaputte Uniformteile von Thüringer Polizeibeamten können aktuell nur nach monatelanger Warterei oder gar nicht beschafft werden, berichtet MDR Thüringen. Viele Beamte sind deshalb dazu gezwungen, am freien Markt Ersatzkleidungsstücke zu erwerben. Zudem gab es Fälle, in denen Thüringer Bereitschaftspolizisten sächsischen Kollegen Ersatzanzüge privat abkauften.

Die Uniformhersteller bevorzugen die Polizeien der größeren Bundesländer als Kunden. Thüringen mit nur 6.300 Polizisten muss hinten anstehen. Dieser Zustand dauert bereits drei Jahre an. Das Innenministerium wird jetzt erst tätig und plant, bei der Uniformbeschaffung dem „Nordverbund der Polizei“ beizutreten. Die Polizeiuniformen der nördlichen Bundesländer weichen allerdings von der Thüringer Polizeiuniform ab. Ein Wechsel könnte fünf Millionen Euro kosten. Laut MDR Thüringen gibt es interne Kritik in der Polizei an diesem Plan, da eine Alternative nicht ausreichend geprüft worden sei: Wenn Thüringen mit Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zusammenarbeiten würde, müsste es keine Neu-Einkleidung geben, weil sich die Uniformen stark ähnelten.

Dazu sagt Jörg Henke, Sprecher der AfD-Fraktion für Innenpolitik:

„Die Situation bei der Beschaffung von Ersatzteilen für kaputte Uniformen von Thüringer Polizeibeamten kann man nur als Drama bezeichnen. Es kann nicht sein, dass Thüringer Polizisten im Einzelfall dazu gezwungen sind, mit zerrissenen und verschlissenen Hosen für Recht und Ordnung zu sorgen. Polizisten haben sowieso schon oft das Problem, dass sie mit wenig Respekt behandelt werden. Dass das Innenministerium und die Landespolizeidirektion drei Jahre praktisch untätig geblieben sind, ist ein Skandal. Falls es zu dem Beitritt Thüringens zum ‚Nordverbund der Polizei‘ käme, gäbe es eine Neueinkleidung erst im Jahr 2020. Zwei Jahre müssten Polizisten diesen unwürdigen Zustand also mindestens noch ertragen.“