Es werden Informationen über die verfassungsrechtlichen Aufgaben, Finanzierung und die Rolle in der Medienlandschaft eingefordert.
Der Brandenburgische Landtag diskutierte in seiner Plenarsitzung am 29. Juni 2017 über eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zum öffentlich-rechtlichen Rechtfunk. In der Anfrage werden unter anderem Informationen zu den verfassungsrechtlichen Aufgaben, sowie zur Finanzierung und zur Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Zeiten des Internets eingefordert.
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit: „In der Öffentlichkeit regt sich zunehmend Unmut und häufig auch Wut über den misslichen Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die massive Vertrauenskrise der Medien und eine wachsende Medienkritik machen sich häufig in besonderem Maße an den Rundfunksendern fest. Probleme wie der Wildwuchs an Sendeanstalten, die teilweise maßlos erscheinende Bezahlung von Intendanten sowie eine häufig einseitige oder gar propagandistische Berichterstattung wurden von den etablierten Parteien zu lange ignoriert und unter den Teppich gekehrt. Daher war es angebracht, dass wir mit unserer Anfrage eine unbequeme Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Rolle in der Medienlandschaft anstoßen.“
Hier können Sie die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion nachlesen: AfD-Anfrage zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Kontakt:
Lion Edler
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
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