Liebe Leser,
die Formulierung in Artikel 20 unseres Grundgesetzes ist eindeutig: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Doch im Unterschied zu dieser klaren Aussage vergessen die Ampel-Parteien gern, dass das Volk in einer Demokratie der Souverän zu sein hat. Groß ist die Verlockung, Entscheidungen auszulagern an demokratisch nicht oder nur eingeschränkt legitimierte Institutionen und Gremien. Das fängt mit dem umstrittenen WEF-Elitentreffen in Davos an und hört beim EU-Zentralismus auf.
Nur die AfD beharrt als Grundgesetzpartei darauf, dass der eben erwähnte Artikel 20 auch mit Leben gefüllt wird. Zur Verteidigung der Werte des Grundgesetzes gehört allerdings auch, dass den Klima-Terroristen und anderen extremistischen Verfassungsfeinden die Grenzen aufgezeigt werden müssen. Nicht zuletzt die Krawalle in Lützerath haben es wieder bewiesen: Unsere Polizisten müssen die Handhabe erhalten, um gegen Thunberg & Co endlich angemessen vorgehen zu können.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre AfD-Bundesgeschäftsstelle |