Berlin, 12. Januar 2023. Seit neun Jahren wird das Verteidigungsministerium nun schon durch Frauen geführt. Ursula von der Leyen trat 2013 an, um die Bundeswehr weiblicher zu machen. Seitdem steigt der Anteil weiblicher Führungskräfte in Spitzenpositionen des BMVg und nachgeordneter Bereiche stark an. Die Bevorzugung von Frauen verdeutlicht eine falsche Prioritätensetzung und ist mitverantwortlich für die mangelnde Einsatzbereitschaft der Streitkräfte, kritisiert der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen:
„Die Befähigung der Bundeswehr zur Landesverteidigung ist nicht nur Zuständigkeit, sondern vor allem Pflicht jeder Bundesregierung. Diesem Ziel muss auch die Personalauswahl des BMVg dienen. Doch anstatt nach Kompetenz auszuwählen, haben die Verteidigungsministerinnen von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht Leitungspositionen in ihrem Ressort gezielt mit Frauen besetzt. Auffällig ist dabei, dass besonders die notorisch dysfunktionalen Ämter für Beschaffung (BAAINBw), Personal (BAPersBw) und Infrastruktur/Dienstleistungen (BAIUDBw) seit Jahren durch Frauen geführt werden. Auch dem Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) steht eine Frau vor.
Fest steht: Die Frauenquote ist auf der Leitungsebene des BMVg übererfüllt. An der mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ändert das nichts. Die unterdurchschnittliche Bilanz des deutschen Wehrressorts ist das beste Argument gegen leistungsfeindliche Quotenregeln und Auswahl nach Geschlecht. Wirkliche Gleichberechtigung belohnt Kompetenz und fördert den Leistungsgedanken. Die Forderung der AfD-Fraktion lautet deshalb: In Zukunft müssen wieder Eignung und Befähigung entscheidend in der Personalpolitik des Verteidigungsministeriums sein. Gelegenheit dazu bietet sich dem Bundeskanzler bei der zu erwartenden Nachbesetzung des Verteidigungsministerpostens.“
