Bei der heutigen Abstimmung hat sich der Umweltausschuss im EU-Parlament für die faktische Abschaffung des Verbrennungsmotors in den EU-Mitgliedstaaten entschieden.
Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich dazu wie folgt:
„Das Kalkül der EU-Kommission ist aufgegangen. Denn statt wie vorgeschrieben im Jahr 2023 eine Überprüfung der aktuell gültigen EU-Verordnung von 2019 vorzunehmen, hat die Kommission einen noch industriefeindlicheren Verordnungsentwurf vorgelegt, der ein Ende des Verbrennungsmotors bis 2035 vorsieht.
Statt Technologieoffenheit und mögliche Alternativen wie Brennstoffzellen, synthetische und alternative Kraftstoffe bei der Entwicklung künftiger Automobile mit einzubeziehen, schlug sich die Kommission eindeutig auf die Seite der E-Auto-Befürworter und hält stur an ihrer Position einer angeblich ‚emissionsfreien‘ Mobilität fest. Emissionen bei der Herstellung eines Autos, darunter der besonders energieintensiven Autobatterien, bei Brems- und Reifenabrieb, dem Stromverbrauch für den realen Fahrbetrieb und der Entsorgung werden einfach ignoriert. Dies erfolgt ganz nach dem Motto: ‚Der Strom kommt aus der Steckdose und die Erde ist eine Scheibe.‘ Kein Wunder, dass gerade grüne und andere klimaapokalyptisch orientierte Abgeordnete diesem Vorschlag zugestimmt haben.
Das drohende Ende der Automobil- und Zuliefererindustrie in Deutschland wie wir sie kennen, als Herzstück der deutschen Wirtschaft mit über einer Million Arbeitsplätzen, ist auch ein Werk deutscher (Regierungs-)Parteien. Mittlerweile steht nur noch die AfD als relevante politische Kraft in Deutschland für eine vernünftige, wettbewerbs- und wohlstandsorientierte Wirtschafts- und Umweltpolitik.
Es bleibt abzuwarten, ob im Plenum sowie im anstehenden Trilogverfahren mit EU-Kommission und Rat noch Veränderungen im Sinne von Wohlstand und Arbeitsplatzerhalt erzielt werden. Die Anzeichen hierfür stehen allerdings schlecht. Entsprechend wird hier ein Niedergang unserer Auto- und Zuliefererindustrie, der mit massiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwerfungen einhergehen wird, mit Ansage eingeleitet.“
