Mit der Initiative sorgen AfD-Abgeordnete dafür, dass die Bundesregierung die Maßnahmen ihres Corona-Shutdowns mit Fakten begründen muss.
Der Mikrobiologe Prof. Dr. Sucharit Bakhdi, der Toxikologe und Immunologe Prof. Dr. Stefan Hockertz, der Volkswirtschaftler Prof. Dr. Stefan Homburg, der Betriebswissenschaftler Prof. Dr. Werner Müller und der Psychologe Dr. Dr. Harald Walach hatten sich in den vergangenen Tagen an alle Fraktionen des Deutschen Bundestages gewandt. Die Wissenschaftler, die eine kritische Haltung zu den Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Krise einnehmen, wollten mit vier gezielten Fragen von Bundeskanzler Angela Merkel und ihren Kabinettskollegen wissen, auf Grund welcher Daten und Informationslage der komplette Shutdown Deutschlands stattgefunden hat. Da sie zuvor auf persönliche Schreiben keine Antwort aus dem Kanzleramt erhalten hatten, wandten sie sich hilfesuchend an den Deutschen Bundestag. Weder von den Koalitionsfraktionen, noch von den Oppositionsfraktionen der FDP, Grünen oder Linken erhielten sie eine Antwort.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paulus Hampel startete daraufhin eine Initiative in seiner Fraktion und fand zahlreiche Unterstützer für sein Anliegen.
“Hier geht es in erster Linie um die wichtigsten Grundrechte in einer freien demokratischen Gesellschaft. Die fünf Professoren wurden in den vergangenen Wochen in fast allen Medien, politischen Reaktionen etc. lächerlich gemacht, ausgegrenzt, verleumdet – oder es wurde ihre bis dahin tadellose wissenschaftliche Reputation in Frage gestellt. Wir nähern uns mit rasenden Schritten DDR-ähnlichen Verhaltensmustern. Mein Mandat verleiht mir und meinen Kollegen das Privileg, Fragen direkt an die Bundesregierung stellen zu dürfen. Wir tun dies stellvertretend für die fünf Wissenschaftler, um ihrem Bürgerrecht Geltung zu verschaffen”, sagt Hampel.
Die Form der Anfrage ist für parlamentarische Verhältnisse ungewöhnlich. Nur wenn mindestens fünf Prozent der Parlamentarier das Anliegen mit Unterschriften unterstützen, dürfen Anfragen dieser Art überhaupt gestellt werden. Hampel erhielt mehr als das notwendige Quorum und beschreitet damit eine Anfrageform, die es seit 17 Jahren im Deutschen Bundestag nicht mehr gegeben hat.
