Fakenews – wir alle haben das neuste Buzzword der Medien schon einmal im Zusammenhang mit dem anstehenden Wahlkampf in Deutschland gehört. Fast gebetsmühlenartig wird es nun wiederholt, oft genug im Kontext von so genannten „hate speeches“ aus dem rechten Lager. Nun heißt es, Facebook habe das deutsche „Recherchebüro Correktiv“ beauftragt, Falschmeldungen zu überprüfen. Wer steckt dahinter?
Über den stramm linken Geschäftsführer David Schraven von Correctiv heißt es beispielsweise online: “Seine grafische Reportage zum Rechtsterrorismus „WEISSE WÖLFE“ erhielt den Deutschen Reporterpreis.“ Unter der Bezeichnung „grafisch“ verstehen Qualitätsjournalisten in der Regel „aufdringlich plakative“ Berichte, wie sie sich eher in der Boulevard-Presse finden. Wie passt das zum Anspruch, durch Recherchen korrigieren zu wollen?
Noch deutlicher zeigt ein anderes Beispiel, wer sich hinter dem Correctiv wirklich verbirgt: Am 10. März 2016, also nur drei Tage vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, veröffentlichte das selbsternannte “Recherchebüro” einen angeblichen 10 Punkte-Plan der AfD. Unter anderem behauptete man, die AfD wolle “Alkoholiker & psychisch Kranke in Lager stecken”, die “ALG-Versicherung privatisieren”, ein “staatlich kontrolliertes Fernsehen” erschaffen oder die “Sozialversicherungen zerschlagen”. Positionen, die so weder im Entwurf unseres Parteiprogrammes zu finden waren, noch von den Mitgliedern beim später stattfindenden Parteitag verabschiedet wurden. Gekrönt wurden die Behauptungen von Correctiv noch dadurch, dass man unser Parteilogo widerrechtlich nutzte, um auf einer Grafik mit den angeblichen AfD-Positionen zu werben. Bis heute halten sich einige dieser in die Welt gesetzten Programmpunkte, wir werden regelmäßig damit konfrontiert.
Wenn es also die Kennzeichen von “Fakenews” sind, falsche Behauptungen aufzustellen und sie noch dadurch zu untermauern, ihnen einen offiziellen Anstrich zu geben, dann hat Correctiv hier ein Paradebeispiel abgeliefert. Und ausgerechnet dieses Netzwerk soll nun, in Zusammenarbeit mit Facebook, die Fakenews im Superwahljahr bekämpfen? Das ist nicht nur absurd, sondern zeigt auch, worum es den Verantwortlichen in den Ministerien augenscheinlich wirklich geht, wenn sie Facebook in Sachen Fakenews unter Druck setzen. Nämlich nicht um die Beseitigung von Falschmeldungen in den sozialen Netzwerken, sondern um die Beseitigung politischer Konkurrenz.
Dieser Plan ist für uns nicht hinnehmbar. Weder sehen wir die Notwendigkeit eines “Wahrheitsministeriums”, noch zweifeln wir an der Intelligenz der Bürgerinnen und Bürger, echte Nachrichten von Fakenews zu unterscheiden. Sollte Facebook diesen Plan tatsächlich umsetzen, dann wäre geraten einen neutralen Dienstleister zu wählen und keinen linken Klüngelverein, der sich bisher dadurch hervorgetan hat, Falschmeldungen zu produzieren. Bei Correctiv scheint das übrigens die eigentliche Expertise zu sein. Hillary Clinton gewann laut Correctiv-Chef Schraven die Präsidentschaftswahl in den USA. Kein Witz. Schraven fügte am Morgen des 09. November 2016 sogar noch hinzu: “Noch während die Wahl lief hatte Trump den ersten Prozess gegen das Wahlergebnis verloren.” Die Vereidigung des Wahlsiegers Donald Trump findet bekanntlich am heutigen Freitag statt. Noch weitere Fragen?” (Mario Hau)
