AfD fordert die Regierung auf, ihrer Sorgfaltspflicht gegenüber der heimischen Bürger nachzukommen und die Verhinderung der Ausländerkriminalität.
„Flüchtlinge müssen ein Jahr in einem Ort bleiben“ titeln Sachsens Medien, nachdem sich SPD-„Integrationsministerin“ Köpping und CDU-Innenminister Ulbig auf eine entsprechende Regelung geeinigt haben.
Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Ganz davon abgesehen, dass Politiker der Altparteien noch immer verallgemeinernd und wohl wissend, dass es sich um eine Streusand-Vokabel handelt, verniedlichend von ‚Flüchtlingen‘ sprechen, ist diese Regelung eine erneute kulturelle Katastrophe. Illegale Wirtschaftseinwanderer – junge Männer, die ihre Kraft für ihre Heimat einsetzen könnten – sind nun faktisch per ‚Landverpflichtung‘ mit einer Residenz in Dörfern und Kleinstädten beauflagt. Dort gibt es aber in den allermeisten Fällen weder Gaststätten, Unterhaltungs- noch Einkaufsmöglichkeiten oder so genannte ‚WLAN-Hot Spots‘.
Dies könnte zur Folge haben, dass bisher friedliche Ortschaften abends von, nach Abwechslung und Frauen suchenden Nordafrikanern oder Nahost-Männer durchstreift werden.
Die allermeisten, nämlich 99 Prozent – das belegen Studien – der hier ankommenden, so genannten Flüchtlinge, haben aber überhaupt keinen Anspruch auf Asyl, weil sie in ihrer Heimat weder verfolgt, noch mit dem Tode bedroht werden. Sie müsste sofort zurückgeschickt werden, statt nun auch Sachsens ländliche Regionen zu entfrieden.
Die AfD fordert die sächsischen Regierungsparteien erneut auf, ihrer Sorgfaltspflicht gegenüber den heimischen Bürger nachzukommen und zu verhindern, dass sich die ländlichen Regionen Sachsens zu Problemzonen der Ausländerkriminalität entwickeln, wie das in unzähligen westdeutschen Gebieten zu beobachten ist!“
