Die CDU ordnet seit Sonntag ihre Europapolitik neu.
Zur aktuellen Debatte, Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema „Für einen starken Zusammenhalt der ‚27‘ in der Europäischen Union“ erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Die CDU ordnet seit Sonntag ihre Europapolitik neu. Sie ist nun für ein Europa der starken Nationalstaaten. Die AfD ruft die Kollegen der CDU auf, stark zu bleiben! Denn trotz der christdemokratischen Lippenbekenntnisse ist die EU in ihrer jetzigen Form eine Union, die mehr trennt, als dass sie vereint. Insbesondere der Euro als Spaltpilz Nummer eins ist das Hauptproblem.
Was wäre also in Bezug auf den Euro der richtige Lösungsansatz? Ganz einfach: nur Länder mit vergleichbarer wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und Stabilitätskultur sollten den Euro als gemeinsame Währung führen, wenn man schon nicht ganz zu nationalen Währungen zurückkehren möchte. Man könnte zur Überwindung der innereuropäischen Spaltung also an einen Nord- und einen Südeuro denken, wie er von namhaften Wirtschaftswissenschaftlern schon vorgeschlagen wurde.
Aber Herrn Juncker geht es auch gar nicht um Spaltungsüberwindung oder wirtschaftliche Vernunft. Ihm geht es darum, sein Projekt der Bundesrepublik EU um jeden Preis voranzutreiben, koste es, was es wolle. Wir, die AfD-Fraktion fordern: Die Konstruktionsfehler des Euro und die der europäischen Demokratie beheben – nur dann hat Europa eine Zukunft!“
