Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bekannt gibt, kann der an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepasste Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits bestellt werden und dies obwohl noch keine STIKO-Empfehlung vorliegt. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium geht aber von einer baldigen […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba um Geduld gebeten, was die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern angeht. Im Gespräch mit den Tagesthemen forderte Baerbock dann „Waffen mit Reichweite“ für die Ukraine. Dazu erklärt der […]
Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt […]
Ein aktueller AfD-Antrag fordert, die illegale Masseneinwanderung nach dem Vorbild Großbritanniens und Dänemarks zu stoppen (7/14360). Dazu erklärt der sächsische Landtagsabgeordnete, Dr. Volker Dringenberg: „Die EU muss das Ruanda-Modell rechtssicher einführen, um für Wirtschaftsmigranten das […]
Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt […]
Es wird eng für Nancy Faeser (SPD): Der Historiker und ehemalige Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen die Innenministerin erstattet. Tatvorwurf: Verfolgung Unschuldiger, strafbar gemäß § 344 Abs. 2 des Strafgesetzbuchs. […]
Ministerpräsident Söder unterzeichnete heute gemeinsam mit der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner und der Landesbäuerin der Landfrauengruppe des Bayerischen Bauernverbandes, Christine Singer einen sogenannten ‚Zukunftsvertrag‘ zur Landwirtschaft in Bayern. […]
Aktuell will das Bundesinnenministerium will das Staatsangehörigkeitsrecht reformieren. Demzufolge sollen Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, ohne den Pass ihres Heimatlandes abgeben zu müssen. Eine Einbürgerung soll zukünftig in der Regel nach fünf statt wie bisher […]
Einmal mehr erleben wir einen schrecklichen Mordfall, dessen Hintergründe mit dem Schlagwort „psychische Erkrankung“ verschleiert und verharmlost werden: Der 33-jährige afrikanische „Flüchtling“ Ahmad N. hat am Freitag im baden-württembergischen Wiesloch offenbar wahllos auf eine 30-jährige […]
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