„Dass Theresa Schopper (Grüne) die Corona-Schulschließungen jetzt als Fehler einräumt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Studienergebnisse das von ihr zu verantwortende Totalversagen der Institution Schule im Südwesten offenbaren.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische […]
Laut der Antwort der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden im vergangenen Jahr in dem Bundesland nur 25 von 1344 Übernahmeersuchen nach Dublin-Recht erfolgreich in die Tat umgesetzt. Hierzu erklärt der […]
Die glühenden Verfechter von Waffenlieferungen und Wirtschaftssanktionen geraten zusehends in die Defensive: Mehr als zwei Drittel der Deutschen ist den Krieg in der Ukraine leid – und spricht sich für sofortige Friedensverhandlungen mit Russland aus. […]
Es ist eine Völkerwanderung, die schon lange nichts mehr mit wirklichem Flüchtlingsschutz zu tun hat: 966.000 Asylanträge wurden in der EU im vergangenen Jahr registriert. Dabei ist die ukrainische Zuwanderung noch nicht mitgerechnet – allein […]
Die Alternative für Deutschland fordert die Bundesregierung und die anderen Befürworter neuer Waffenlieferungen auf, sich endlich intensiv für Friedensverhandlungen zwischen den beteiligten Staaten einzusetzen, die den Krieg in der Ukraine und damit das Leid der […]
Der Beratungsdienst des Bundestages sagt, mit den Waffenlieferungen an die Ukraine und die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland würde unser Land den „gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen.“ Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré hatte den Beratungsdienst beauftragt. […]
Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer Straftaten klebte sich der Angeklagte im Prozesssaal an einem Tisch fest. Der Richter warf den radikalen Klima-Aktivisten mitsamt Tisch […]
Zu den Vorschlägen Chinas zur Beendigung des Krieges in der Ukraine teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Die Vorschläge der Atommacht China zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der […]
Es sind zahlreiche unerträgliche Fälle, die von den Medien und der Regierung mit viel zu geringer Aufmerksamkeit bedacht werden. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht mehr sicher. Und immer mehr Menschen haben den begründeten Eindruck, […]
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