Laut aktueller Berichterstattung plant die Ampel-Koalition die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Menschen in medizinischen Berufen nicht zu verlängern und Ende des Jahres auslaufen zu lassen. Hierzu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
„Das Aus für die einrichtungsbezogene Impflicht kommt viel zu spät, sie hätte nie eingeführt werden dürfen. Zudem sorgt die diskriminierende Regelung absehbar für den Zusammenbruch unseres Gesundheitswesens. Sie still auslaufen zu lassen, ist der Versuch der Ampel sich angesichts ihres beispiellosen gesundheitspolitischen Versagens aus der Affäre zu ziehen: Die Impflüge ist nicht mehr aufrecht zu halten, mRNA-,Impfungen‘ bieten keinen zuverlässigen Schutz vor Ansteckung. Sie waren nie darauf angelegt, das hat die Pfizer-Managerin Janine Small bereits vor Wochen in einer Anhörung des EU-Parlaments zugeben müssen.
Eine gesetzliche Impfpflicht war von Anfang an ein unverhältnismäßiger Angriff der Ampel auf das in Art. 2 GG garantierte Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. In einem freiheitlichen Rechtsstaat darf sich die Regierung nicht anmaßen, dem einzelnen Bürger eine bestimmte medizinische Behandlung aufzuzwingen. Darauf hat AfD-Fraktion immer hingewiesen. Die AfD-Fraktion fordert das sofortige Ende der medizinisch sinnlosen und verfassungswidrigen Teil-Impflicht. Wir werden die Regierung nicht aus der ihrer Verantwortung entlassen und uns weiterhin für eine schonungslose Aufarbeitung der Verfehlungen der Corona-Politik einsetzen.“
