Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion betrugen die Kosten für medizinische Leistungen zugunsten ausländischer Leistungsberechtigter in Mecklenburg-Vorpommern seit 2010 insgesamt rund 191,5 Millionen Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:
„Diese enormen Aufwendungen im Gesundheitsbereich sind das Ergebnis unseres funktionierenden Sozialstaats. Angesichts der sich erneut auftürmenden Welle unqualifizierter Zuwanderung müssen diese Ausgaben aber kritisch hinterfragt werden. Gerade ausreisepflichtige Personen ohne Schutzanspruch sollten nicht länger die ohnehin stark strapazierten Krankenkassen belasten – auch deshalb bedarf es einer echten Rückführungsoffensive.
Bei der Entwicklung der Kosten fällt auf, dass diese in den Jahren 2015 fortfolgend noch einmal sprunghaft anstiegen. In Zeiten einer umfassenden Energiekrise, massiv steigender Lebenshaltungskosten und einer aktuell einsetzenden Deindustrialisierung Deutschlands können wir uns keinen weiteren Kontrollverlust in der Migrationspolitik mehr leisten. Grenzschutz ist auch ein Gebot für die Zukunft unseres Gesundheitssystems.“
Redaktioneller Hinweis:
Anfrage der AfD-Fraktion und Antwort der Landesregierung: https://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/dokument/54657/gesundheitskosten_von_zuwanderern_ueber_das_asylrecht.pdf
