Christian Lindner, Robert Habeck, Annalena Baerbock, Volker Wissing, Hubertus Heil, Olaf Scholz – und immer wieder Karl Lauterbach: Schon Wochen und Monate vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatten die Bürger jede Menge Gelegenheit, „ihre“ […]
Merkels demonstrativ verweigerte Verantwortung für die Schäden ihrer Kanzlerschaft ist an abstoßender Selbstgefälligkeit nicht zu überbieten: Unter dem Titel „Was also ist mein Land?“ stellte sich Angela Merkel im „Berliner Ensemble“ den Fragen von Spiegel-Journalist […]
Vorbei sind die Zeiten der freien Kunst und Kultur im einstigen Land der Dichter und Denker! Denn heute möchte der Staat wieder vorgeben, was schön, wertvoll und richtig ist. In der Debatte um den Etat […]
Mit Sieben-Meilen-Stiefeln verfolgt die sogenannte Ampel-Koalition ihren Plan, die illegale Einwanderung zu legalisieren: Laut Medienberichten plant das SPD-geführte Innenministerium unter der Leitung ihrer linksradikalen Chefin Nancy Faeser, dass geduldete illegale Ausländer nach fünf Jahren ein […]
Markus Buchheit, MdEP, warnt vor einem EU-Verbot der Verbrennungsmotoren: „Ich kann nur hoffen, dass meine EU-Parlamentskollegen außerhalb der Fraktion ‚Identität & Demokratie‘ zur Besinnung kommen“, appelliert Markus Buchheit. Er befürchtet Schlimmstes: „Wenn die Parlamentsmitglieder der fatalen […]
Aufgrund des kürzlich beschlossenen Rechtskreiswechsels haben Geflüchtete aus der Ukraine seit dem 1. Juni sofortigen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Sie erhalten außerdem Zugang zu den gesetzlichen Krankenkassen, aber auch zu Sprach- und Integrationskursen sowie Weiterbildungen. Laut […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, haben heute den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die Alternative für Deutschland darf im Bericht nicht genannt werden. BfV-Präsident Haldenwang sagte in der Pressekonferenz, man dürfe […]
Nun warnt schon der Chef der Bundesnetzagentur davor, dass Erdgas aufgrund der Russlandsanktionen noch knapper und dadurch noch teurer wird. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: „Wie viele warnende […]
Es ist wahrlich ein Monster-Haushalt, den die Bundesregierung für das Gesundheitsministerium präsentiert: 64 Milliarden Euro sind für das Jahr 2022 vorgesehen – doch nur ein kleiner Teil davon kommt auch den Patienten zugute, kritisiert der […]
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