Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich in den vergangenen drei Tagen in Eisenach zu ihrer Frühjahrsklausur zusammengefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Zukunft der Automobilindustrie nicht nur in Thüringen sowie die Rolle […]
Niemand hat im Zusammenhang mit dem Coronavirus so oft falsche Prognose abgegeben wie Gesundheitsminister Lauterbach (SPD). Der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner macht deshalb klar: Statt weiterer Lauterbach-Panikmache brauchen wir eine Rückkehr zu den […]
Zur aktuellen Ifo-Prognose und der steigenden Inflationsrate fordert der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und wirtschaftspolitische Sprecher, Leif-Erik Holm, Entlastungen für die Bürger: „Die aktuelle Prognose des Ifo-Instituts ist ein Alarmsignal. Die Wirtschaft wächst […]
Die Berliner Staatsanwaltschaft führt immer mehr Verfahren wegen antisemitischer Straftaten. Im Jahr 2021 wurden 661 Verfahren wegen antisemitischer Straftaten eingeleitet, so der aktuelle Jahresbericht der Berliner Staatsanwaltschaft. Im Jahr 2020 waren es 417 Verfahren und […]
Der Bundestag debattiert über die Einführung eines nationalen Gedenktages für die Opfer des Terrorismus – prinzipiell ein gutes Anliegen. Doch der Umgang mit dem Terrorismus ist seitens der Altparteien skandalös: Während die islamistische Terror-Gefahr kleingeredet […]
„Die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL heute seinen Debattenbeitrag im Landtag. „Wir müssen unseren östlichen Nachbarländern dankbar sein, dass […]
Die Forderung des FDP-Vorsitzenden Lindner nach einem „Tankrabatt“ sind völlige Augenwischerei: Anstatt solche kosmetischen Maßnahmen umzusetzen, müssen die Steuern gesenkt werden, um die Spritpreise spürbar zu senken. Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, macht […]
Zur gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit: „Wir sind von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sowohl […]
Berechnung des Onlineportals Statista haben ergeben, dass Arbeiter in Deutschland so lange für einen Liter Benzin arbeiten müssen wie noch nie in den vergangenen 50 Jahren. Dabei wurden die Arbeitsminuten exemplarisch am Beispiel von Fachkräften […]
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