Für viele Soloselbständige sowie Klein- und Mittelunternehmen kommt es derzeit sehr hart. Die vermeintlich „schnellen und unbürokratischen“ Corona-Soforthilfen stellen sich im Nachhinein als Trugschluss heraus. Nach beinahe zwei Jahren Corona-Maßnahmen, die vor allem den heimischen […]
Am heutigen Mittwoch werden die vier Gemeinden und Städte Kargow, Anklam, Ivenack und Stavenhagen im Wirtschaftsministerium zum ‚Tourismusort‘ ausgezeichnet. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Paul Timm: „Ich gratuliere den vier […]
Zum Schuldenstand der EU-Staaten erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk: „Die offiziellen Schulden der EU-Staaten sind massiv – in Frankreich (116), Spanien (122), Italien (155), oder Griechenland (206) übersteigen die […]
Diese Schattenseiten der vermeintlich solidarischen Corona-Maßnahmen werden von vielen Medien gern verschwiegen: Die Zahl der Obdachlosen ist massiv angestiegen. 256.000 Menschen lebten im Jahr 2020 zeitweise ohne reguläre eigene Wohnung mit Mietvertrag (2018: 237.000), 45.000 […]
Der Deutsche Ethikrat hat sich für eine Ausweitung der Impfpflicht ausgesprochen. In seiner am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme kommt er allerdings zu keiner eindeutigen Handlungsempfehlung. Nur eine knappe Mehrheit ist für die allgemeine Impfpflicht. Die stellvertretende […]
Zur aktuellen Debatte im sächsischen Landtag mit dem Titel „Blackout – Gefahr durch die Energiewende“, die auf Antrag der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung gesetzt wurde, erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jan Zwerg: „Die […]
Zu den angekündigten Änderungsanträgen zum hessischen Haushalt erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der hessischen AfD-Fraktion, Erich Heidkamp: „Die Landesregierung plant erneut die Grenze für die zulässige Nettokreditaufnahme zu überschreiten. Das wäre nicht notwendig, wenn […]
Polen senkt ab sofort die Kraftstoffsteuern als Teil eines „Anti-Inflations-Schutzschildes“ der Regierung. In Deutschland steigen unterdessen die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im November 2021 auf 19,2% im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische […]
Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zur Mitteilung der EU-Kommission, dass ab 1. Februar 2022 EU-Impfzertifikate für Menschen, die sich nicht boostern lassen, nach neun Monaten […]
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