Bundestagsfraktion

Medien stellen beim Verbrenner-Aus nur die halbe Wahrheit dar

Bezüglich der Berichterstattung über die Pläne der EU-Kommission, bis 2035 keine herkömmlichen Verbrennungsmotoren mehr zuzulassen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Die Schlagzeile ‚Das Aus für Verbrenner!‘ ist eine Mogelpackung. Entgegen der Darstellung […]

Bundestagsfraktion

Statt sinnlosem Klimaschutz brauchen wir Klimaanpassung

Angesichts der aktuellen Hochwasser-Katastrophe in Teilen Deutschlands erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse: „Wie die ‚Welt‘ am 15.07.2021 richtigerweise schrieb, nutzen Politiker der Altparteien das Klimaargument, um von der eigenen […]

Hinweise

Nein zu dreisten Diäten-Exzessen!

Es ist instinktlos gegenüber den Bürgern: Mitten in der Corona-Krise beschließen die Altparteien im Landtag Rheinland-Pfalz eine saftige Diätenerhöhung. Innerhalb von drei Jahren sollen die Bezüge um mehr als zehn Prozent beziehungsweise um rund 800 […]

Aus den Ländern

Rot-grüne Bildungs-Experimente müssen beendet werden

Der Landtag Rheinland-Pfalz beschäftigt sich aktuell mit dem CDU-Antrag „Die Sommerferien kommen – bestmögliche Startbedingungen für das neue Schuljahr schaffen“. Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Der CDU-Antrag greift zu kurz. Wir […]