Nicht nur bei der Bekämpfung des Coronavirus setzt die Große Koalition immer mehr auf autoritäre Politik. Auch in der Netzpolitik und im Bereich der sozialen Medien wird schrittweise, aber immer stärker in Bürgerrechte eingegriffen. Jetzt […]
Am 25. März 2021 berichtete die linke Tageszeitung „taz“, dass die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) vom Berliner Finanzamt rückwirkend ab 2019 wieder als gemeinnützig anerkannt wird. Dem Verein war […]
Schon im Jahr 2020 warnten Sicherheitskreise laut SWR und BR vor konspirativen islamistischen Zellen der Muslim-Brüder in Deutschland, die im Begriff seien, westliche Gesellschaften zu unterwandern. Verfassungsschützer warnten schon damals, „Muslimbrüder könnten sogar gefährlicher sein […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse prangert die Benutzung des Coronavirus als Vorwand für die Aushebelung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung an. Bei einer Wortmeldung im Plenum konfrontiert er die SPD mit einer Aussage des früheren SPD-Bundeskanzlers Willy Brandt, […]
Bundeskanzlerin Merkel plant, das sogenannte „Klimaschutzgesetz“ schnellstmöglich zu verschärfen. Laut Medienberichten will sie noch in dieser Wahlperiode „Pflöcke einschlagen“. Anlass ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, in dem über das Jahr 2030 hinaus „hinreichende Maßgaben für […]
Die Bundestagswahl 2021 wirft ihre Schatten voraus. Mit unserer Plakatspenden-Aktion haben Sie die Möglichkeit, ein AfD-Großflächenplakat an einem Standort Ihrer Wahl zu ermöglichen. Unter dem nachfolgenden Link finden Sie weitere Informationen zu dieser Initiative: www.afdplakatspenden.de […]
Plötzlich soll alles ganz schnell gehen: Am gestrigen Dienstag beschloss die Bundesregierung diverse „Lockerungen“ für Geimpfte und Genesene. Anstatt die Rückkehr zur Normalität gleichberechtigt für alle Bürger zu ermöglichen, wird eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geschaffen und die […]
Bei der heutigen Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Bayerischen Staatsregierung hat Ministerpräsident Markus Söder mögliche Öffnungsschritte für einige Wirtschaftsbranchen und -bereiche, darunter Außengastronomie oder Hotellerie, verkündet. Diese Öffnungen werden jedoch an gewisse Bedingungen […]
Zur Kleinen Anfrage (Drucksache 7/5878) über den „Verdachtsfall AfD Sachsen“ erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete und Fragesteller Roland Ulbrich: „Obwohl es ihm verboten ist, hat der sächsische Verfassungsschutz vor einiger Zeit sehr wahrscheinlich die Einstufung der […]
© Alternative für Deutschland