Am Freitag soll in der Sondersitzung des Thüringer Landtags der Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Landesregierung zur Änderung des Thüringer Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer berufsrechtlicher Vorschriften ohne Aussprache durchgewunken werden. Die Landesregierung nimmt damit eine freiwillige Anpassung an […]
Seit dem Mittwoch dieser Woche sind die verschärften Corona-Maßnahmen der hessischen Landesregierung in Kraft getreten. Dazu gehören auch nächtliche Ausgangssperren. Gültig sollen diese jeweils von 21:00 bis 05:00 Uhr sein. Betroffen sind neben zwölf hessischen […]
Der Bundestag debattierte heute über die AfD-Anträge zur Thematik der Christenverfolgung weltweit, aber auch in Deutschland und in Europa. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, reagiert auf die Beiträge seiner Vorredner, die allesamt das […]
Es ist immer wieder auffallend, wie schnell sich die politisch verordneten Corona-Wahrheiten innerhalb kurzer Zeit ins Gegenteil verkehren können: Zuerst galt es als „Verschwörungstheorie“, dass Corona gefährlicher ist als angenommen. Jetzt ist es eine „Verschwörungstheorie“, […]
Ladendiebstahl bis zu einem Diebesgut von 25 Euro und Betrug zulasten der öffentlichen Hand bis zu einem Betrag von 250 Euro sollen straffrei werden: Dazu will Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier die Staatsanwälte im Freistaat […]
Die bayerischen Bischöfe haben sich in einer gemeinsamen Erklärung an die Bayerische Staatsregierung gewandt. Sie äußerten die Bitte, eine Ausnahmeregelung für die Weihnachtsmetten zu erlauben. Die weihnachtlichen Abendgottesdienste gehören zu den wichtigsten Messen im Jahr, […]
Mehr Investition in Lehre, Ausbildung und Forschung im IT-Bereich. In Zeiten der Corona-Pandemie boomt die Games-Branche. Laut Zahlen des Branchen-Verbandes „Game“ wuchs der Markt allein im ersten Halbjahr 2020 um 27 Prozent. Allerdings ist der […]
Heute wurden im EU-Parlament die Ergebnisse des EU-Ratsgipfels von letzter Woche diskutiert. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, nimmt hierzu wie folgt Stellung: ,,Die Staaten Europas leiden unter der Corona-Pandemie, […]
Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das in Trägerschaft der „Amadeu Antonio Stiftung“ agiert, versucht in einer aktuellen Studie einen Zusammenhang herzustellen zwischen hohen Corona-Neuinfektionszahlen und Wahlerfolgen der AfD. Tino Chrupalla, Bundesprecher, erklärt […]
© Alternative für Deutschland