Dass Polizisten in rot-grünen Kreisen ein Dauerfeindbild darstellen, ist nichts Neues und schlimm genug. Noch schlimmer wird es jedoch, wenn bürgerliche Parteien sich diese Vorurteile ebenfalls aneignen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich […]
Sie verglich Polizisten mit Abfall und wünschte sie auf die Müllhalde: Die linksradikale taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah lässt kaum Zweifel an ihrer verfassungsfeindlichen Gesinnung aufkommen. Nachdem ausgerechnet das Luxuskaufhaus KaDeWe mit Yaghoobifarah als Model kooperierte, ist […]
Bundesregierung und Regierungskoalition wollen unter dem Vorwand der Corona-Krise einen Haushalt erlassen, der grundgesetzwidrig ist und den Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen überlasten wird. Es geht um die wirtschaftliche Existenz unseres Landes. Sehen Sie hier […]
In der heutigen Generaldebatte im Deutschen Bundestag rechnete die Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Alice Weidel, gnadenlos mit der verantwortungslosen und schädlichen Politik der Bundesregierung ab, die uns in Sozialismus und Not treibt. Sehen Sie hier […]
Das kommunistische Regime in China kauft sich offenkundig immer massiver in deutsche Medien und Universitäten ein. Während die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ erst kürzlich eine Annonce der AfD ablehnte, in der sich der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland […]
Wie ist es nach 30 Jahren deutscher Einheit um Pressefreiheit und -vielfalt bestellt? „Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens ist gewährleistet“, hieß es in Artikel 27 der DDR-Verfassung. In Wahrheit wurden die […]
Im Streit darüber, ob Bürger den Rundfunkbeitrag in bar zahlen dürfen, hat ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) klargestellt, dass in der Regel eine Pflicht zur Annahme von Bargeld besteht. Diese Pflicht könne nur in […]
Bund und Länder haben sich bei ihrer Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe persönlicher Daten beim Besuch von Bars und Restaurants geachtet werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ verlautbaren, […]
Der rot-rot-grüne Umgang mit dem linksextremen Parallelstaat in Berlin wird immer erschreckender. Obwohl im berüchtigten Antifa-Zentrum „Rigaer 94“ jahrelang ungenehmigte Baumaßnahmen stattfanden und aufgrund von Brandschutzmängeln offenbar sogar Lebensgefahr bestand, wies Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) […]
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