Drei AfD-Anträge eingebracht, um die digitale Kommunikation im Gesundheitswesen endlich voranzubringen. Zur “Ermutigung” der Bundesregierung, in Bezug auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen, hat die AfD-Bundestagsfraktion am 23. April 2020 […]
Schon seit Jahren macht der Begriff „Asylindustrie“ die Runde. Er zielt auf die Betreiber von Wohneinrichtungen, Sicherheitsdienste, soziale Träger und eben auch Anwälte. Ein ganzes Heer von Juristen lebt nur davon, Asylbewerber vor den deutschen […]
Als Christ in Thüringen fühlt man sich angesichts der nun vorgezogenen Corona-Öffnung zum Ramadan diskriminiert. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Björn Höcke, sieht es als symptomatisch, wie die rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen die eigentlich erst […]
Merkels Weigerung, die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern umzusetzen, ist eine Schande. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt anlässlich des Völkermord-Gedenktages der Armenier am 24. April: “Die Bundesregierung […]
Nach der Anfangs-Fehleinschätzung und der Masken-Lüge sollte die Regierung ihren symbolischen Aktionismus beenden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der schwankenden Haltung von Bundes- und Landesregierungen bzgl. Wiedereröffnungen […]
Auch das von Merkel geäußerte Nachgeben beim nächsten EU-Budget wird von den Niederländern abgelehnt. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, zeigt sich erleichtert darüber, dass die zweite Kammer des niederländischen Parlaments am […]
Da werden die „Ungläubigen“ – gemeint Christen und Juden – mit nichts als Verachtung betrachtet, da wird gepredigt, dass nur die Worte Allahs eine Bedeutung haben, Gesetze und Regeln unserer freiheitlichen Gesellschaft jedoch nicht. Da […]
Mit Einführung einer ‘zentralistischen’ Corona-App legt die Bundesregierung den Grundstein für die Überwachung der Bürger. Die AfD-Bundestagsfraktion sieht in der von der Bundesregierung favorisierten zentralistischen Corona-App auf Basis von PEPP-PT den falschen Weg. Die Digitalpolitische […]
Die AfD im Bundestag fordert finanzielle Unterstützung für Brauereien sowie mehr Anreize für Erntehelfer. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ für die finanzielle Unterstützung von Brauereien und vorsichtige Öffnung von […]
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