Der Versuch des deutschen Außenministers, eine Libyen-Konferenz in Berlin anzuregen, kommt zu spät. Angesichts der Tatsache, dass türkische Truppen in Libyen einmarschieren, hält es der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, für erschreckend, dass die […]
Mit immer neuen Steuern zementiert die SPD eine abhängige Proletarier-Gesellschaft, die zur manipulierbaren politischen Masse wird. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser, warnt vor einer Einführung einer Bodenwertzuwachssteuer, wie es von Seiten der SPD […]
Wenn linke Gesinnungsdiktatoren öffentliche Debatten verhindern und verzerren, dann ist unsere Demokratie bedroht. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, wertet das erneute Verhindern einer Autoren-Lesung des Schriftstellers Uwe Tellkamp im Dresdner Lingnerschloss […]
Katja Meiers “Advent, Advent ein Bulle brennt” und ihre Nähe zu staatsfeindlichen Antifanten disqualifizieren sie für das Ministeramt. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, Jörg Urban, findet es bemerkenswert, dass Ministerpräsident Kretschmer an der linksextremen […]
Verfassungsrechtliche Zweifel an der Zulässigkeit einer derartigen Steuer sind angebracht. Udo Hemmelgarn, Obmann der AfD-Fraktion im Bundestagsausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, erteilt Überlegungen in der SPD zur Einführung einer ‘Bodenwertzuwachssteuer’ eine Absage und verweist […]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in seinem Gutachten gegen die AfD eine Fülle angeblich verfassungsfeindlicher Zitate von AfD-Funktionsträgern zusammengetragen. Diese Belege halten einer rechtlichen Beurteilung nicht stand. Das Meiste stellt sich schon bei oberflächlicher Prüfung […]
Die Bundesregierung ist in der Pflicht, unsere Soldaten vor iranischen Vergeltungsmaßnahmen im Irak zu schützen. Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, fordert angesichts der jüngsten Ereignisse im Irak einen Rückzug Deutschlands […]
Eine FDP, die ausschließlich Klientel- und Lobbyinteressen bedient, brauchen die Wähler nicht. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, sieht die FDP als eine überflüssige Partei, deren Programmatik allein darin bestehe, sich als […]
Eine schwarz-grüne Linksverschiebung wie in Österreich darf kein Vorbild für Deutschland sein! Nach der Einigung zwischen ÖVP und GRÜNEN auf einen Koalitionsvertrag in Österreich hat AfD-Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug MdB vor einer schleichenden Linksverschiebung der Politik […]
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