Mit ihrem Antrag „Bildungswende 2021“ will die AfD-Fraktion Eltern die Möglichkeit geben, die Einschulung ihrer Kinder selbst zu bestimmen.
Die AfD-Landtatgsfraktion in Rheinland-Pfalz hat ihren Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ ins Plenum eingebracht. Darin fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, sich nicht weiter dem berechtigten Anliegen zahlreicher Eltern zu verschließen, bei zwischen dem 1. Juli und dem 31. August geborenen Kindern selbst die Entscheidungsfreiheit für die Einschulung oder Schulrückstellung zu haben.
Joachim Paul, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erläutert den Antrag seiner Fraktion: „Die zahlreichen Unterstützer der Petition dürfen von der Landesregierung nicht länger ignoriert werden. Deren Forderung ist vernünftig und muss nun von der Landesregierung umgesetzt werden. Wir möchten, dass jedes Kind in der Schule erfolgreich ist. Eine zu frühe Einschulung kann hier ein Hindernis sein. Das haben Niedersachsen und Bayern erkannt. Diese beiden Bundesländer, Niedersachsen übrigens mit einem SPD-Kultusminister, haben einen Einschulungskorridor eingerichtet. Bei Erstklässlern, die zwischen Juli und September Geburtstag haben, können die Eltern selbst über eine Schulrückstellung entscheiden. In Niedersachsen ist die SPD also dafür, hier in Rheinland-Pfalz betreibt die SPD-geführte Landesregierung eine Blockadehaltung. Das versteht kein Mensch!“
Michael Frisch, Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz und familienpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Das Wohl des Kindes steht für uns an erster Stelle. Und im Gegensatz zur Ministerin trauen wir unseren Eltern durchaus zu, dass sie die für ihr Kind richtige Entscheidung treffen. Eltern kennen ihr Kind nämlich am besten und sollten daher selbst entscheiden können, ob ihr Kind auch dann eingeschult werden soll, wenn es erst im Juli oder August sechs Jahre alt wird. Für diesen Zeitraum muss daher eine Kann-Bestimmung eingeführt werden, wie es in der Petition gefordert wird. Mit einer solchen Regelung bestünde die Möglichkeit, dem individuellen Entwicklungsstand eines Kindes mehr Rechnung zu tragen als dies zur Zeit geschieht.“
Am 31. Januar 2020 läuft die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ aus. Bislang wurde sie in Rheinland-Pfalz von über 12.000 Personen unterzeichnet, darunter von sämtlichen Mitgliedern des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. Am 23. Oktober 2019 war im Plenum eine Mündliche Anfrage des bildungspolitischer Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag besprochen (Drs. 17/10327), eine Änderung des Schulgesetzes jedoch abgelehnt worden.
