44,5 Prozent Ausländeranteil (2018) steht für die gescheiterte Integration und die zusätzlich hohe finanzielle Belastung unserer Gesellschaft.
Eine Anfrage der hessischen AfD-Landtagsfraktion über die Situation in hessischen Gefängnissen brachte zu Tage, dass 2018 von den 4.619 Insassen nahezu 45 Prozent (2.058) ausländische Staatsbürger waren. Obwohl die Zahl der Insassen im Vergleich zu 2006 (5.600) deutlich niedriger lag, waren die netto-Kosten für die Unterbringung um ein Viertel auf 223 Millionen Euro gestiegen.
„Es ist erstaunlich, dass die Ausgaben jedes Jahr steigen, während die Zahl der Insassen jedes Jahr sinkt“, sagt Dirk Gaw, Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag für den Unterausschuss Justizvollzug. „Auch, dass der Anteil von Ausländern unter den Insassen sich immer weiter steigert, ist besorgniserregend“, sagt Gaw, der vor seiner Wahl in den Hessischen Landtag als Polizeioberkommissar tätig war.
Die größte Gruppe der nicht deutschen Gefängnisinsassen in Hessen bilden türkische Staatsangehörige mit 272 Personen, gefolgt von 163 rumänischen und 161 marokkanischen Staatsangehörigen. Ob und wie viele von den deutschen Insassen einen Migrationshintergrund haben, ist nicht klar, da im Fall von zwei Staatsangehörigkeiten ausschließlich die deutsche gezählt wird. Gaw wundert sich darüber, dass es bis heute in Deutschland unterbleibe, bei verurteilten Kriminellen einen gegebenenfalls bestehenden Migrationshintergrund festzustellen: „Selbst an Schulen werden Daten zum Migrationshintergrund der Schüler erhoben. Wieso hat ein Migrationshintergrund bei unbescholtenen Schülern Relevanz aber bei verurteilten Kriminellen nicht?“, fragt Gaw und verweist darauf, dass sich damit für einen Rechtsstaat wichtige Erkenntnisse gewinnen ließen. Schließlich habe der Staat seinen Bürgern und Steuerzahlern gegenüber die Pflicht, die Bevölkerung bestmöglich zu schützen und Sorge für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit zu tragen:
„Das können wir nur, wenn wir kriminelle Ausländer sofort abschieben, unsere Grenzen schützen und konsequent unser Recht umsetzen. Das wäre endlich wieder ein Beitrag, um unseren Rechtsstaat zu erhalten und ihn nicht weiter erodieren zu lassen“, sagt Gaw.
