Nicht Europa ist in Gefahr, sondern die EU aufgrund ökonomischer, bürokratischer und politischer Misswirtschaft ihrer EU-Eliten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron richtet sich heute mit einem Essay in zahlreichen Medien an die „Bürgerinnen und Bürger Europas“. […]
Einnahmen über die Grundsteuer sind unsozial und wären über einen Ausgleich bei der Einkommenssteuer leicht zu kompensieren. Im Zuge der von der GroKo ins Auge gefassten Grundsteuerreform plant die SPD die Umlagefähigkeit der Steuer auf […]
Die Forderung nach Deutschkenntnissen bei ausländischen Geistlichen ist allein nicht ausreichend! Stephan Brandner MdB, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz und Initiator des Gesetzentwurfes zu „Deutsch ins Grundgesetz“, kritisiert die Halbherzigkeit, mit der die […]
Wir müssen damit beginnen, die EU auf ihren sinnvollen Kern eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes zurückzuführen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, hat die jüngsten Vorschläge des französischen Präsidenten Macron zur ‘Erneuerung der […]
Ziel dieses Parteitages war es auch, die Vielfalt der sächsischen Regionen in der neuen Fraktion widerzuspiegeln. Am Wochende vom 8. bis 10 Febraur 2019 führte die AfD-Fraktion im vogtländischen Markneukirchen ihren ersten Listenparteitag zur Wahl […]
Noch ein weiterer Beisitzer zu wählen. Der am 23. Februar 2019 auf dem Parteitag in Heidenheim neu gewählte Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg trat am 26. Februar zu seiner konstituierenden Sitzung in Stuttgart zusammen. Am vorhergehenden […]
Was die Bundesregierung aktuell mit großem PR-Aufwand diskutiert, kommt zwei Jahre zu spät. Die Debatte, deutschen IS-Terroristen mit einem Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, kommentiert der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
Wie wird der nächste Akt in der Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes gegen die größte Opposition aussehen? In Medienberichten ist zu vernehmen, dass die Geheimschutzbeauftragte des Verfassungsschutzes ihre Mitarbeiter dazu aufrufe, eine etwaige Mitgliedschaft in der Alternative […]
Es verträgt sich nicht mit dem Amt des Bundestagsvizepräsidenten, den politischen Gegner mit Anschuldigungen zu überziehen, ohne Belege zu präsentieren. Den Bericht im SPIEGEL über angebliche „Pöbeleien und Bedrohungen“ durch AfD-Mitarbeiter gegenüber Mitarbeitern anderer Bundestagsfraktionen […]
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