Nach Einschaltung eines Presseanwalts gab die FR eine „rechtsverbindliche und strafbewehrte“ Unterlassungserklärung ab. Die FR hatte Mitte Juni 2018 hatte die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet, die AfD Hamburg hätte eine interaktive Plattform eingerichtet, auf der […]
Wer falsch zitiert, sollte das Wort ‘Fakten’ nicht in den Mund nehmen. Das Landgericht Magdeburg hat entschieden, dass die Internetplattform „Volksstimme.de“ eine Gegendarstellung bezüglich ihrer Berichterstattung über einen Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Stendal veröffentlichen muss. […]
“Im heutigen Deutschland ist die Kunst genau so lange frei, wie sie sich im Rahmen linksgrüner politischer Korrektheit bewegt.” Mit Blick auf die von den Grünen-Politikern Claudia Roth und Erhard Grundl initiierte und von den […]
Deutschland und Russland sind zwei große Kulturnationen, denen es immer dann gut erging, wenn sie sich freundschaftlich verbunden waren. Nach seiner Russland-Reise zieht der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, folgendes Fazit: ,,Selten waren […]
EU-Kommission spielt sich gegenüber Ungarn als Schutzmacht der Schlepper, Schleuser und Illegalen auf. Die EU-Kommission verklagt die ungarische Regierung vor dem Europäischen Gerichtshof wegen ihrer Asylgesetzgebung, die das Stellen von Asylanträgen nur in bewachten „Transitzentren“ […]
Uneinheitliche Standards der 16 Bundesländer führen dazu, dass Abschiebungen scheitern oder nicht durchgeführt werden. Zur Diskussion um die Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Fiasko um den Fall Sami […]
Laut Verfassungsschutzbericht stieg die Zahl der Islamisten von 1.355 (2016) auf 1.565 (2017). Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt wie stark vor allem Linksextremisten und der radikale Islam die Sicherheit der Bürger bedrohen. Die Zahl der Islamisten […]
Unverhältnismäßig geringe Berücksichtigung der AfD durch „Tagesschau“ beschädigt das Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Sender. Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“, deren Redaktion und Produktion beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) angesiedelt ist, benachteiligt die AfD. Obwohl die AfD die stärkste […]
Bundesinnenminister Seehofer bekommt das Asylchaos nicht in den Griff. Zum Fall des während des laufenden Asylverfahrens abgeschobenen Afghanen Nasibullah S. erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland wurde durch […]
© Alternative für Deutschland