Das Verkehrsaufkommen zwischen Dresden und Görlitz ist massiv gestiegen. Innerhalb der letzten neun Jahre ist das Verkehrsaufkommen auf der Autobahn A4 zwischen Dresden und Görlitz massiv gestiegen. Damit auch die Anzahl der Verkehrsunfälle. Das ergab […]
Jede Abschiebung wird zum GAU für die Polizei. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag sieht die Entwicklung im Bereich der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber mit Sorge Dazu Rudolf Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag: Zum […]
Der deutsche Steuerzahler hat ein Recht darauf zu erfahren, welche Projekte im Ausland von der Bundesregierung gefördert werden. Auf zwei Anfragen der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung nicht öffentlich antworten wollen, welche Programme zur Verbesserung der […]
Die unausgeglichene Spendenpraxis des Stuttgarter Auto-Konzerns. Über dpa wurde am 7. Mai bekannt, dass der Daimler-Konzern auch 2018 die bekannten Altparteien mit erheblichen Spenden in Höhe von insgesamt 320 000 Euro bedenken wird – es […]
Bei einem Drittel der 137 Pensionskassen besteht Gefahr, dass sie ohne zusätzliches Kapital zugesagte Leistungen nicht erbringen können. Nach Ansicht der Finanzaufsicht Bafin besteht angesichts der niedrigen Zinsen bei einem Drittel der 137 deutschen Pensionskassen […]
Kriminalität verursacht 40 Millionen Euro Schaden im Bauhauptwerk. Der Schaden für Handwerksbetriebe die Opfer von Einbruchsdiebstählen in Sachsen werden, geht in die Millionen Euro. Das ergab die Antwort auf die Kleine Anfrage (6/12370) der AfD-Fraktion. […]
Gewalt unter Schülern ist eine Folge des Autoritätsverlustes der Lehrer. Wie eine vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) belegt, kommt es in Deutschlands Klassenzimmern vermehrt zu Gewalt gegen Lehrer. Das […]
“Wir brauchen eine EU, in der die Souveränität der demokratisch gewählten Nationalstaaten unangetastet bleibt”. Zum heutigen Europatag der Europäischen Union erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter: „Der 9. Mai ist Europatag, ein Tag, an dem ‚der […]
47 Millionen Euro bis Ende 2020 allein für das Bundesamt Migration und Flüchtlinge. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, auch Justiziar der Fraktion, bat im Rahmen einer schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft darüber, in welcher Höhe […]
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