Eine bundesweite Internet-Plattform für Direktvermarkter landwirtschaftlicher Produkte wäre wünschenswert. Der Landtag Rheinland-Pfalz debattierte am Donnerstag über die Chancen und Risiken der Digitalisierung in der Landwirtschaft. Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und landwirtschaftspolitischer Sprecher der […]
Familien sollten über die Betreuung ihrer Kinder frei entscheiden können. In der Plenarsitzung des Mainzer Landtags vom Donnerstag hat die AfD-Fraktion die Einführung eines Landeserziehungsgelds beantragt. Dazu der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz […]
Viele Fragen der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Wirtschaftsausschuss bleiben unbeantwortet. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag verlangt eine konsequentere Aufklärung über Ablauf und Hintergründe der Übernahme des Eberswalder Bahnwerks durch die rot-rote Landesregierung. Die Insolvenz des Bahnwerks […]
Wünschenswert wären mehr Videoüberwachung und Bodycams wie von der Polizei gefordert. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 21 Juni 2017 mit den Stimmen der Landesregierung die Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Die Regierungs-Ampel verzichtet darin auf die […]
Was die CDU am 21. Juni 2017 an “Neuem” präsentiert, brachte die AfD schon vor 7 Tagen in die Diskussion. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, wundert sich […]
Die AfD und Matthias Büttner lassen sich von solchen Übergriffen nicht einschüchtern. Büttner: „Wir lassen uns nicht von unserem Weg abbringen!“ Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt wurde erneut zum Ziel krimineller Übergriffe. Dieses Mal traf es […]
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages bestätigt AfD-Kritik. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will noch vor der Sommerpause – und damit vor der Bundestagswahl – sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) durchdrücken. Die AfD-Fraktion Hamburg forderte im Mai den Senat auf, […]
Körperkameras, Elektroschocker und Drohnen sind wichtig für die Verbrechensbekämpfung der Polizei. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat sich dafür ausgesprochen, Drohnen für die Verbrechensbekämpfung einzusetzen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Thomas Jung, […]
Der Anstieg der Beamtenbesoldung ist nicht nur rechtlich notwendig, er ist auch verdient! Zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Sächsischen Landtag, erklärt der AfD-Abgeordnete André Barth, Mitglied im Haushaltausschuss: „Die Eins-zu-eins-Übertragung […]
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