Warum ist die “Staatsgewalt” unfähig oder unwillig, Zielpersonen und Ziellobjekte vor gewaltbereiten Extremisten zu schützen? Und wieder einmal war es in Deutschland soweit. Der Schauplatz diesmal: Schleswig-Holstein. Offensichtlich linksextreme Gewalttäter demolieren Hab’ und Gut von […]
Ohne Änderung des Europäischen Asylrechts gibt es keine Lösung des Asylproblems. Das fordert allein die AfD. Das Migrationschaos und der Kulturkrieg des Islam gegen Europa scheint bei der SPD angekommen zu sein. Diesen Eindruck könnte […]
AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert Ende der Inklusion und Sonderklassen für Flüchtlingskinder. In der Kenia-Koalition herrscht selbst zwischen Parteikollegen Uneinigkeit darüber, wie die Auswirkungen des Lehrermangels in Sachsen-Anhalt einzudämmen sind. Finanzminister André Schröder (CDU) […]
Die A4 ist eine der Hauptverkehrsadern zwischen Ost- und Westeuropa und muss ausgebaut werden. Zwischen Görlitz und Dresden wird die zweispurige A4 immer mehr zur Staufalle. In den letzten drei Jahren hat der Verkehr um […]
Altersversorgung der Abgeordneten: Frechheit und Unverschämtheit siegen In einer Nacht- und Nebelaktion haben Grüne, CDU, SPD und teilweise auch die FDP vor Monaten versucht, sich üppige Erhöhungen im Mitarbeiterbudget, bei der steuerfreien Kostenpauschale und den […]
Ohne vernünftige Absprache mit den kommunalen Vertretern hat der Wirtschaftsminister von oben herab eine neue Strategie entwickelt. Zum Konzept für den Erhalt der sächsischen Staatsstraßen, welches SPD-Wirtschaftsminister Dulig gestern vorlegte, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der […]
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