4. Juni 2017. Ausgerechnet am Pfingstsonntag geschehen erneut zwei barbarische Attentate in London. Mit großer Wahrscheinlichkeit ist wieder von einem islamistischen Hintergrund auszugehen. Am Freitagabend wurde das Musikfestival „Rock am Ring“ wegen Terroralarm unterbrochen. Veranstalter […]
Ehre, wem Ehre gebührt. Der Bundestag hat seine Alterspräsidentenregelung geändert. Hielt bisher der älteste Abgeordnete die Eröffnungsrede des neuen Bundestages, spricht künftig der, der am längsten auf seinem Bundestagsstuhl gesessen hat. Der Grund ist offenkundig: […]
Innenminister Strobl spricht von 120 „tickenden Zeitbomben“ – Es wird Zeit für den Rücktritt. Der Verfassungsschutzbericht verzeichnet 3.360 Islamisten in Baden-Württemberg, die beobachtet werden. Darunter sind 120 gewaltbereite Islamisten, die Innenminister Thomas Strobl nun als […]
Als einzige Fraktion im Landtag war die AfD von Anfang an gegen die Änderung des Abgeordnetengesetzes gewesen. Der Skandal um die „Expertenkommission“ weitet sich aus. Mehr als 400.000 Euro soll sie kosten, allein um herauszufinden, […]
Derzeit erhalten rund zwei Millionen Ausländer Arbeitslosengeld vom Staat. Die Bundesagentur für Arbeit legt aktuelle Zahlen vor: Immer mehr Ausländer beziehen Hartz IV – die meisten davon von Syrer. Dazu erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Der […]
Die Zustimmung für den Bundestagsentscheid ebnet einer privaten Autobahngesellschaft den Weg. In einem bei Grundgesetzänderungen einmaligen Eilverfahren passierte der Beschluss des Bundestags bereits 48 Stunden später den Bundesrat. Üblich ist bei derartig einschneidenden Entscheidungen normalerweise […]
Hamburger Verfassungsschutzbericht 2016 offenbart steigende Zahl gewaltbereiter Extremisten. Am 1. Juni 2017 hat die Behörde für Inneres und Sport den Hamburger Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Neben einem besorgniserregenden Anstieg islamistischer/salafistischer Extremisten auf insgesamt […]
AfD Sachsen: Will Bundestagspräsident Lammert die DDR 2.0? Die AfD Sachsen hat Bundestagspräsident Norbert Lammert vorgeworfen, unterwegs in eine neue DDR zu sein. „Wenn ein Bundestagspräsident Parteienvielfalt nicht für einen Gewinn hält, muss er sich […]
Deutschland ist in punkto Wettbewerbsfähigkeit auf den 13. Platz gefallen. Zum Abstieg Deutschlands auf Platz 13 im IMD-World-Ranking erklärt die AfD-Spitzenkandidatin und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: “Schäuble und Merkel stellen sich gerne als Wachstumsgeneratoren, Exportweltmeister und […]
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