Die Bundesregierung sollte die Landwirte vor unsinnigen EU-Verordnungen schützen, statt schlaue Sprüche zu klopfen. „Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein.“ Für solche Sprüche hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ärger von […]
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag informiert über ihre Arbeit zur Bekämpfung des linken, rechten und religiösen Extremismus. Zur am 6. Februar beginnenden Veranstaltungsreihe der sächsischen AfD-Fraktion, „Extremismus in Sachsen – ein Land im Fadenkreuz“ erklärt […]
Wer sich nicht integrieren will, soll in seine Heimat zurückkehren. Die skandalösen Ereignisse an einer Sprachschule in Neumünster werfen einmal mehr ein grelles Schlaglicht auf das Scheitern der Multikulti-Ideologie. An einem Zentrum für „Deutsch als […]
“Herings Diffamierung durch nicht haltbare Behauptungen sind eines Landtagspräsidenten unwürdig.” Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) hat am Donnerstagabend die Ausstellung “Verbrannte Bücher – von den Nazis verfemte Schriftsteller” im Abgeordnetenhaus in Mainz eröffnet. Der Präsident erläuterte […]
2015 haben alle Parteien rund 160 Millionen Euro vom Staat kassiert, parteinahe Stiftungen im Jahr davor fast 500 Millionen Euro. Zur Forderung der saarländischen Ministerpräsidentin nach einer Änderungdes Parteiengesetzes erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Frau Kramp-Karrenbauer […]
Gut ausgebildete Polizei und Verfassungsschutz sind besser als überforderte Lehrer oder Sozialarbeiter. Zum Antrag der “Grünen” “Zielgruppeorientiertes Präventivprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung in Sachsen auflegen”, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: “Ein Schaufensterantrag […]
Verweifelte Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) will nun eine Quote einführen. „Eine Million Elektroautos bis 2020. Das ist machbar“, hatte Angela Merkel euphorisch im Jahr 2013 verkündet. Die zuletzt veröffentlichten Zahlen zeigen, wie weltfremd diese Wunschvorstellung ist. […]
Angesichts der vielen Rechtsbrüche der Großen Koalition in Berlin steht es uns nicht zu, die USA zu belehren. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Vorsitzender des Europa-Ausschusses, Dr. Alexander Wolf, zur Trump-Resolution „Die Regierungsfraktionen geben […]
Frau Merkel glänzt mit “ein paar hastig dahingenuschelten Mahnungen”. Ein Bild sagt bekanntlich mehr als 1.000 Worte. Auf dem Pressefoto* des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel beim türkischen Präsidenten Erdogan sehen wir links die “mächtigste Frau […]
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