Joachim Paul: Die Angst vor islamischer Unterwanderung Deutschlands wächst.
Mainz, 21. November 2016. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat ergeben, dass rund 40 Prozent der Bundesbürger der Meinung sind, Deutschland werde durch den Islam unterwandert.
Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Dieses Umfrageergebnis belegt, wie weit sich Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) mit der von ihr geführten Landesregierung aus Altparteien vom deutschen Volk entfernt hat. Noch in der vergangenen Sitzungswoche hatte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) im rheinland-pfälzischen Landtag nur Hohn und Spott für den AfD-Antrag übrig, mit dem wir eine Überprüfung der Förderfähigkeit des vorwiegend islamisch-religiös aktiven Ditib-Jugendverbandes, eine Untergliederung vom vermutlich verfassungsfeindlichen türkisch-islamischen Ditib-Moscheeverband, erreichen wollten. Es geht der AfD-Landtagsfraktion dabei nicht nur um falsche finanzielle Förderung von antiquierten islamischen Ansichten, die die Rechte der Frauen beschneiden, sondern auch um die wiederholte Verschwendung von Steuergeldern.“
Paul weiter: „Dabei zeigen die Ergebnisse dieser Umfrage, dass es allein die AfD ist, die den Willen der Bevölkerung vertritt und ihre Sorgen ernst nimmt.“
Paul fordert: „Umtrieben wie die der sogenannten ‚Scharia-Polizei‘, eine Aktion islamistischer Moslems, muss die Politik entschieden entgegen treten. Denn damit ist eine Verhöhnung des deutschen Rechtsstaates verbunden. Dem entgegenzuwirken würde auch die längst überfällige Beobachtung des Ditib-Verbandes durch das Landesamt für Verfassungsschutz entscheidend beitragen.“
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.
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