SPD-Mann Martin Schulz steht für Vetternwirtschaft und Filz. Berlin, 24. November 2016. Zum Wechsel von Martin Schulz in die nationale Politik erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament und stellvertretende Vorsitzende der […]
In Deutschland schlimmere Verfolgung als in ihren muslimisch dominierten Heimatländern. Berlin, 24. November 2016. Zur Verfolgung christlicher Asylbewerber in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Das Versagen der Bundesregierung unter ihrer Kanzlerin Merkel ist einmal mehr […]
Längere KiTa-Öffnungen zu wenig , um Familienzeit von berufstätigen Eltern zu erhöhen. Mainz, 23. November 2016. Die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel hat gegenüber der Presse erklärt, sie wolle mit Hilfe eines klugen Zeitmanagements unter Einbindung […]
Es fehlt die Speichertechnologie für Windkraft-Energie. Stuttgart, 23. November 2016. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Klaus-Günther Voigtmann, forderte heute im Landtag ein Ende der einseitigen Förderung von Windenergie. Grün-Schwarz mache den […]
AfD-Fraktion für verbesserte Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Potsdam, 23. November 2016. Die brandenburgische AfD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die notwendigen finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von ländlichen Vorsorgezentren zu schaffen. Dazu wird […]
Paul Hampel: Weg mit diesen unverfrorenen SPD-Politikern! Berlin, 23. November 2016. Zum Korruptionsskandal bei der SPD erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:„Das eine SPD-eigene GmbH Termine mit Ministern verkauft, ist ein Skandal und politische Korruption typisch für […]
Gender-Ideologie nun auch in der CDU Sachsens angekommen. Dresden, 23. November 2016. Im Sozialausschuss wurden alle Änderungsanträge der AfD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2017/2018 von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der […]
EU-Bürokraten wollen Nationalstaaten bei der Stromversorgung entmachten. Dresden, 23. November 2016. Die EU-Kommission will ihren Mitgliedsstaaten die Zuständigkeit zum Betrieb der Stromnetze entziehen. Dafür sollen so genannte überstaatliche „Regional Operational Center“ (ROCs) künftig die Größe […]
Debatte im Landtag: Wahlfreiheit statt einseitiger Fixierung auf die Pflichtganztagesschule Stuttgart, 23. November 2016. „Steht hier tatsächlich der Wunsch der Schüler, der Bedarf der Familien im Vordergrund?“, fragt Dr. Rainer Balzer, bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
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