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Frau Merkel glänzt mit “ein paar hastig dahingenuschelten Mahnungen”. Ein Bild sagt bekanntlich mehr als 1.000 Worte. Auf dem Pressefoto* des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel beim türkischen Präsidenten Erdogan sehen wir links die “mächtigste Frau […]
Die SPD ist schon lange nicht mehr die Partei des kleinen Mannes und der Arbeitnehmer. Zur exorbitant hohen Abfindung von Frau Hohmann-Dennhardt durch VW erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alexander Gauland: „VW-Vorstandsmitglied Hohmann-Dennhardt erhält für 13 Monate Tätigkeit […]
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, der Vorstand der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wendet sich mit diesem offenen Brief an Sie, um seiner Besorgnis und Verärgerung über Ihre unangemessene Haltung gegenüber unserer Fraktion Ausdruck zu verleihen. […]
Mit diesem Postengeschacher passt die SPD perfekt in die bürgerferne Bürokratie der EU. Der ehemalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso wechselte im Juli vergangenen Jahres zu Goldman Sachs. Der FDP-Politiker Holger Krahmer saß im EU-Parlament im […]
Staatsverträge können nur mit Partnern geschlossen werden, die sich auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. Vertreter der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) hetzen gegen Christen, spionieren türkische Oppositionelle aus und verherrlichen den […]
Nun doch – Eurobonds durch die Hintertür! Zu den von EU und EZB geplanten „European Safe Bonds“ (Handelsblatt, 26.01.2017) erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die letzte rote Linie auf dem Weg zur Schuldenunion wird nun offenbar […]
AfD-Forderung nach Umsetzung von § 48 des Aufenthaltsgesetzes wird seit einem Jahr ignoriert. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Heveling (CDU), sowie sein Kollege Bosbach fordern, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse bei […]
Der nächste Schritt zur Abschaffung der Nationalstaaten. Laut Tageszeitung „Die Welt“ will die EU in Zukunft eigene Steuern erheben und damit einen Großteil seiner Ausgaben selbst finanzieren. Die Beiträge aus den Nationalstaaten sollen „nur noch […]
Die Bundesregierung muss endlich planvoll und wirtschaftlich handeln! Vor fünf Jahren hat Angela Merkel eigenmächtig und völlig überstürzt den umgehenden Atomausstieg Deutschlands beschlossen. Dieser seitdem wohlwollend als „Energiewende“ bezeichnete Prozess zeichnet sich nach wie vor […]
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