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Brüssel sollte verschlankt werden und sich auf Bereiche konzentrieren, wo ein Mehrwert für alle Europäer geschaffen wird. Zu den Reformplänen von EU-Kommissionspräsident Juncker erklärt der AfD-Vorsitzende und Europa-Abgeordnete Jörg Meuthen: „Mit den Worten ‚Bürgernähe’ und […]
AfD-Fraktion im Bundestag fordert sofortiges und massives Umsteuern in der Rentenpolitik. Überraschend schnell haben sich die Großkoalitionäre in der Rentenpolitik darauf verständigt, Ruheständlern ein höheres Niveau der gesetzlichen Rente zu garantieren, ohne die Beitragszahler stärker […]
Österreichische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und Jörg Meuthen werden das Wort ergreifen. Zum Politischen Aschermittwoch der AfD am 14. Februar im niederbayerischen Osterhofen wird als Ehrengast und Redner der österreichische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky kommen. Das hat […]
Schulz sein Verzicht könnte eine Erneuerung der Bundespolitik bedeuten. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz‘ Amtsverzicht: „Martin Schulz ‚verzichtet‘ auf das Amt als Außenminister – das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl […]
Ergebniss der Koalitionsverhandlung ist ein entschiedenes Weiter so. Die mit Spannung erwartete Einigung der Großkoalitionäre ist wohl geschafft. Auf 177 Seiten erklären Merkel und Schulz ihre Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico […]
Von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin. Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel nicht. Der Truppe fehlt es an fast allem. Trotzdem setzen […]
Es fehlen Personal und moderne Technik, um wirksam gegen illegale Migration und Sozialbetrug vorzugehen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Peter Felser hat sich in seinem Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau aus erster Hand über die Probleme […]
Zahl der Städte, die einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge beantragen wollen steigt. Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in […]
Am 6. Februar 2013 begann eine neue Zeitrechnung in Deutschland. Alles Gute zum Geburtstag, heißt es heute für die AfD. Als sich am 6. Februar 2016 im Gemeindesaal der Christuskirche in Oberursel 17 wahlberechtigte Bürger […]
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