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Anlass zur Sorge um die Sicherheit der Besucher von Weihnachtsmärkten. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Crashtests der Dekra zeigen, dass sogar die schwersten Betonsperren, die derzeit unsere Weihnachtsmärkte schützen sollen, […]
Der neue Bundesvorstand der Alternative für Deutschland zählt 14 Mitglieder. Am Wochenende des 2. und 3. Dezember 2017 wurde der neue Bundesvorstand der Alternative für Deutschland in Hannover gewählt. Die Wahlen waren geprägt von intensiven […]
Die unkontrollierte Zuwanderung und die ausgeweitete EU-Freizügigkeit trocknen den Sozialstaat aus. Das Bundesamt für Arbeit (BA) hat neue Daten zu den Hartz-IV-Leistungen vorgestellt: Durch die unkontrollierte Zuwanderung werden immer mehr Gelder aus diesem Haushaltsposten ausgeschüttet. […]
Es wird Zeit für eine Gesetzänderungs-Debatte, um jene in Schranken zu weisen, die die Religionsfreiheit für politische Zwecke missbrauchen. Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der Religionsausübung, wenn ihre Folgen […]
Wenn es sich bald “ausgemerkelt” haben dürfte, ist das ein Erfolg der Bürgerpartei AfD. Das Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, Grünen und FDP kommentiert Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Das Ende des Jamaika-Experiments […]
Pflichtenheft für Deutschland: 15 Fragen der AfD an die Bundeskanzlerin und ihre “Jamaika”-Koalitionäre. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Seehofer, sehr geehrter Herr Lindner, mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung […]
Die Selbstermächtigung der geschäftsführenden Regierung zeigt erneut, dass Merkel am Parlament vorbeiregiert. Am Montag, 13. November 2017, unterzeichneten die Außen- und Verteidigungsminister der EU das Pesco-Dokument und verpflichten sich dabei zu einer engeren Zusammenarbeit in […]
AfD kritisiert den “Familiennachzug für alle” scharf. Ein Familiennachzug wird das deutsche Sozialsystem zusätzlich ins Wanken bringen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD, Alice Weidel, kritisiert das Koalitionsgeschenk der CDU an die Grünen, den „Familiennachzug für alle“, […]
Interims-Finanzminister Altmaier zündet mit den ‘Paradise Papers’ zur Verfolgung von Steuersündern nur eine Nebenkerze. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Ökonom Prof. Dr. Harald Weyel bezeichnet EZB-Präsident Draghis Forderung nach einem Abbau von Problemkrediten als Lippenbekenntnis: “Die plakativen […]
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