Bildung und Wissen

“Neutrale Schule” der AfD zeigt erste Wirkung

“Offener Brief” von Hamburger Lehrern fördert deren parteipolitisches Sendungsbewusstsein zu Tage. Wenn ‘getroffene Hund bellen’, dann hat die von der AfD ins Leben gerufene Initiative “Neutrale Schule” ihre Wirkung nicht verfehlt. Lehrer einer Hamburger Schule […]

Freiheit der Bürger

Endlich reitet Merkel in den Sonnenuntergang!

Nach 18 Jahren unter Merkel steht die CDU vor einem Scherbenhaufen. Zur Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, nicht mehr für den CDU-Parteivorsitz zu kandidieren, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Na […]

Bundestagsfraktion

Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote

Die Debatte in Deutschland um Dieselfahrverbote ist rein ideologisch und entbehrt jeglicher Sachlichkeit. Zu den drohenden Dieselfahrverboten in Deutschland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote. Deshalb ist […]

Bundestagsfraktion

Merkels Forderung nach Wahlkampfkontrolle ist absurd

Nach Merkels Forderung müssen dann Oppositionsparteien ihr Wahlkampfmaterial der Regierung zur Prüfung vorlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Leitlinien für den Umgang mit Parteien angekündigt, die in Wahlkämpfen angeblich Desinformation betreiben und dabei finanzielle Sanktionen ins […]

Bundesverband

SPD-Finanzminister Scholz plant europäische Arbeitslosenversicherung

Irrwitzige SPD-EU-Idee auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitslosen. SPD-Finanzminister Scholz plant mit seinem französischen Amtskollegen nach Informationen aus einem internen Papier eine europäische Arbeitslosenversicherung. Die europaweite Rückversicherung für nationale Arbeitslosenfonds soll demnach aus Beiträgen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefüllt […]