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Mit 23,4 Prozent konnte die AfD-Thüringen bei der Landtagswahl 2019 ihr Ergebnis von 2014 mehr als verdoppeln. Mit dem Wahlaufruf “Vollende die Wende 2.0” war die AfD-Thüringen zur Landtagswahl angetreten und erzielte den aktuellen Zahlen […]
Enteignungen, Zwangsumsiedlungen und politische Haft in der DDR sollten angemessener berücksichtigt werden. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg ist vom Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ‘Entschädigung und Rehabilitierung von Opfern des DDR-Unrechts’ enttäuscht und fordert eine deutliche Nachbesserung […]
Hessische Wissenschaftsministerin Dorn gibt zu, dass die Entlassung Prof. Mendigs aufgrund von öffentlichem Druck erfolgte. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sieht im Einknicken der hessischen Wissenschaftsministerin Dorn bei der Entlassung des HessenFilm-Geschäftsführers Prof. Mendig […]
AfD-Bundestagsfraktion möchte mit eigenem Antrag der ‘Kalten Progression’ bei Lohnerhöhungen entgegenwirken. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, beklagt die nach wie vor bestehende ‘Kalte Progression’, die trotz gegenteiliger Behauptung von Bundesfinanzminister Scholz immer […]
Bundesregierung ignoriert, dass mit der Umstellung von ISDN auf IP-Technik für viele Menschen der Internet-Zugang gekappt wird. Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 19/13716) bringt zu Tage, dass die Regierung die bundesweiten Auswirkungen der Abschaltung […]
Es ist an der Zeit, diesem zerstrittenen Trupp von Regierungsmitgliedern, der nur aus Eigeninteresse handelt, die rote Karte zu zeigen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB sieht in den Reaktionen auf den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, […]
Bei Linken, Grünen und SPD haben linksextreme Freiheitsfeinde erschreckend viele Sympathisanten und Unterstützer. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der wiederholten Verhinderung von Vortragsveranstaltungen durch gewaltbereite Linksextremisten die Grundrechte der Rede- und […]
Am 23. Oktober 1955 fand das Saarstatut-Referendum statt, in dem die Saarländer sich mit großer Mehrheit für Deutschland entschieden. Vor dem Hintergrund des 64. Jahrestages des Saarstatut-Referendums ruft der Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, […]
Deutschland stehen Jahrzehnte der Altersarmut bevor. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel hat den sofortigen Kurswechsel in der Rentenpolitik angemahnt. Wenn Deutschland es in den nächsten Jahren nicht schaffe, sich aus dem „Euro-Gefängnis“ zu befreien und die […]
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