In Teilen nicht verfassungskonform: AfD fordert ein Ende der rechtswidrigen Anleihekäufe durch die EZB! Die AfD-Bundesvorstandsmitglieder Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Wolf sehen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den EZB-Anleihekäufen eine der Kernpositionen […]
JF-TV beleuchtet, wie die AfD bzgl. Corona den anderen Parteien um Wochen voraus war und warum der Shutdown vermeidbar war. Bereits am 12. Februar 2020 hatte die AfD im Bundestag mit einem eigenen Antrag klare […]
Der Handel ‘Freiheit für Daten’, den die Regierung dem Bürger mit dem ‚Immunitätsausweis‘ aufzwingen will, widerspricht dem Grundgesetz. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erteilt der Einführung des digitalen ‘Immunitätsausweises’ eine klare […]
Während die Polizei ‘linke Demoaufmärsche’ am 1. Mai gewähren ließ, wurden andernorts friedliche Bürger drangsaliert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter MdL, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, ist schockiert, dass in mehreren Städten Deutschlands beim Umgang der Polizei […]
Es darf keinen Riss zwischen Bürgern, die für Freiheitsrechte und gegen Corona-Willkür demonstrieren, und Polizeibeamten geben. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner ruft Polizei und Bürger zum besonnenen Verhalten auf. Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche […]
AfD-Fraktion protestiert: Durch die Beschneidung der Rederechte wegen “Corona” werden die Abgeordneten mundtot gemacht! Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rüdiger Klos MdL hat das Stimmverhalten der Altpartien am 30. April 2020 im Ständigen Ausschuss als […]
Statt über Impfzwang nachzudenken, sollte die Bundesregierung den Weg zur Normalität bahnen, ohne Bürger zu erpressen und bespitzeln. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner MdB lehnt Zwangsimpfungen und einen ‘Immunitätsausweis’ entschieden ab und sieht in Überlegungen […]
Urlaubseisen ins benachbarte Ausland sollten bei Beachtung der entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen wieder möglich sein. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der weltweiten Reisewarnung bis zu 14. Juni durch die Bundesregierung die Verhältnismäßigkeit […]
Die drakonischen Strafen bereits beim erstmaligen Verstoß sind nicht angemessen und betreffen zudem vorrangig deutsche Autofahrer. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB spricht in Bezug auf den neuen Bußgeldkatalog im Straßenverkehr von einer beabsichtigten Jagd […]
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