Für die 51 Delegierten-Plätze hatten sich 170 Mitglieder beworben. Die hessische AfD blickt zufrieden auf einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf im vergangenen September zurück: 11,9 Prozent der Wählerstimmen bedeuten eine Verdopplung des Ergebnisses bei der Bundestagswahl 2013, […]
Die demokratische Entscheidung der Briten darf nicht angetastet werden. Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Briten ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, sagt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Die weltgeschichtlich bedeutsame Tat Luthers hätte mit Staatsakt im Bundestag gewürdigt und zur Standortbestimmung der Nation genutzt werden können. Die Feierlichkeiten zum Reformationsjubiläum sind nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Landessprechers der AfD, Martin E. Renner, MdB, […]
Landesregierung sollte beim Bund für die Beendigung der EZB-Zinspolitik kämpfen. Bei Städten, Gemeinden und Institutionen des Landes Mecklenburg-Vorpommern sind im Jahr 2017 bisher rund 436.000 Euro Negativzinsen angefallen. Für das Jahr 2018 sind Negativzinsen von […]
Angelegenheiten in den Bereichen Zivil- und Familienrecht werden nach dem Stellenabbau eine deutlich längere Bearbeitungszeit benötigen. Angesichts eines drohenden, massiven Stellenabbaus bei der Justiz hat die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag die Landesregierung scharf kritisiert. Bereits […]
St. Martinsfeiern gehören zu unserer christlich-abendländisch geprägten Kultur. Auch in Rheinland-Pfalz geraten die Martinsumzüge immer mehr unter Druck. Einerseits durch Umbenennungen zu „Sonne, Mond, Sterne“-Festen und ähnlichem, um das Wort St. Martin nicht mehr zu […]
Widersprüchliche Äußerungen bedürfen dringend einer Klarstellung des Bildungsministeriums. Das Kieler Bildungsministerium unter CDU-Ägide erklärte im Juli dieses Jahres, es wolle die Frage der Verfassungs- und Schulrechtmäßigkeit schwul-lesbischer Aufklärungsworkshops an Schleswig-Holsteiner Schulen „sorgfältig überprüfen“. Nachdem Monate […]
„Über die Grenzen Hamburgs bei Freunden wie Gegnern bekannt“. „Fraktion im Dialog“ heißt die Veranstaltungsreihe der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. In der Regel einmal im Monat lädt die Fraktion zu einer politischen Diskussionsveranstaltung ein. […]
Nach dem Wechsel von Alexander Gauland in den Bundestag gab es weitere Veränderungen in der Landtagsfraktion. Andreas Kalbitz ist zum neuen Fraktionschef der AfD im brandenburgischen Landtag gewählt worden. Der Einzug des bisherigen AfD-Fraktionschefs Alexander […]
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