Im Landesvorstand der AfD-Hessen sind künftig neun Mitglieder aktiv. Nachdem beim Landesparteitag im November 2017 die Bundesdelegierten gewählt worden waren, konnten die hessischen Landesdelegierten am 16. Dezember 2017 in Gießen-Allendorf erfolgreich den neuen Landesvorstand wählen. […]
Nutzer von Sozialen Medien sollten die per NetzwerkDG gelöschten Kommentare immer wieder veröffentlichen. Zu den ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des […]
Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern, Förderern und Freunden für ihre Unterstützung der Alternative für Deutschland 2017. Das neue Jahr gibt uns 365 Tage die Gelegenheit, die Politik in Deutschland in die richtigen Bahnen zu […]
Schweizer Bürger haben am 4. März 2018 die Möglichkeit, über ihre Rundfunk-Zwangsgebühren abzustimmen. Warum für etwas bezahlen, das ich überhaupt nicht nutze? Warum gibt es Geld-Abbuchungen für TV-Sendungen, die ich gar nicht mag? Warum soll […]
“Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden nicht durch Polen gebrochen, sondern durch die EU-Kommission und die Merkel-Regierung.” Zur Entscheidung der EU-Kommission am 20. Dezember 2017, ein Strafverfahren nach Artikel 7 gegen Polen einzuleiten, kommentiert Prof. Dr. Jörg […]
Die magere finanzielle Unterstützung der sächsischen Kitas zeigt den tatsächlichen Stellenwert, den Familien und Kinder für die Staatsregierung haben. Die Landeszuschüsse für Kitas im Freistaat sind deutschlandweit mit am niedrigsten, klagte der Chef des Sächsischen […]
“Die überfallartige Öffnung der Schleusen im Herbst 2015, die zur Flüchtlingskrise führte, war ein schwerer Fehler der Kanzlerin“. Was Sie schon immer über die Regierungsarbeit von Angela Merkel wissen wollten … finden Sie zum Jahresausklang […]
Die gesetzlichen Möglichkeiten in Deutschland sind gegeben – den Altparteien fehlt allerdings der politische Wille. Zu den Plänen der österreichischen Regierung in der Asylpolitik gehören die verstärkte Sicherung der Grenzen, das Vermögen von Flüchtlinge einzuziehen, […]
ARD Propaganda-Tatort malt Schwarz-Weiß in Farbe. “Die Öffentlich-Rechtlichen haben einen weiteren Grund geliefert, warum die Zwangs-GEZ abgeschafft werden muss.” Zu diesem Schluss kommt AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch in ihrem Newsletter. Der gestrige ‚Tatort‘ handelte von […]
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