Unkonsequent, dass deutsche Bürger weiter mit Verboten zu leben haben, während Einreise und Zuwanderung in unser Land munter weitergehen. Der stellvertretender AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB hält die schrittweise Grenzöffnung für ein „völlig falsches Signal“. Zunächst […]
Jede Form einer ‘Corona-App’ ist ein Schritt in den Überwachungsstaat, in dem die Bürger ihr Selbstbestimmungsrecht per Knopdruck abgeben. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Sylvia Limmer, Abgeordnete der AfD-Delegation im EU-Parlament, warnt vor der Installation einer sogenannten ‘Corona-App’. […]
Das Bundesverfassungsgericht schützt vor vertragswidrigen Übergriffen der EU in bundesdeutsches Verfassungsrecht und die Grundrechte. Der Rechtspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Gunnar Beck, weist den EU-Abgeordneten Sven Giegold (GRÜNE) und die EU-Abgeordnete Katarina Barley […]
Die Ignoranz geltenden Verfassungsrechts durch die deutsche EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen (CDU) ist ein Skandal! Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, und der haushaltspolitiche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, sehen in […]
Deutsche EU-Politiker der Altparteien CDU und GRÜNE machen gegen deutsche Rechtsprechung und deutsche Interessen mobil! AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert Ursula von der Leyen für ihre Überlegung, gegen Deutschland aufgrund des […]
Mit ihrer pauschalen Blockade bei AfD-Anträgen legen die Altparteien im Bundestag eine anti-demokratische Haltung an den Tag. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Bundesspauschale Verweigerungshaltung der Fraktionen der Altparteien bezüglich der von der AfD-Fraktion gestellten Anträge […]
Corona-Lockerungen der Länder werden zum Willkür-Akt: AfD-Bundestagsfraktion fordert sofortige Aufhebung des Shutdown. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Sebastian Münzenmaier fordert Kanzlerin und Länderchefs zum sofortigen Ende der Corona-Verbote auf. Diese Einschränkungen der bürgerlichen und wirtschaftlichen […]
Briefwahlen ermöglichen ein hohes Maß an Manipulation. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner hält Bundestagswahlen per reiner Briefwahl für nicht verfassungskonform und kritisiert die Überlegungen aus der GroKo, in ‘Notlagen’ wie etwa einer Pandemie, diese ersatzweise […]
Sind die Corona-Verbote der Test vor der Durchsetzung der politisch unterstützten Afrikanisierung Europas? jetztafd.de AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP sieht auf Europa und Deutschland eine Migrationswelle zukommen, die von der EU initiiert mit Zustimmung der deutschen […]
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