Der Euro wird immer mehr zur Gefahr – Jörg Meuthen, Richard Sulik und Max Otte diskutieren über die Probleme und Lösungen. Hier geht’s zur Sendung! In der 3. Folge von “Meuthen – Der EFDD-Europa-Talk aus […]
Ein Gesetz, das die Einwanderung ohne Nachweis eines Arbeits- oder Ausbildungsplatzes erlaubt, öffnet dem Missbrauch Tür und Tor. Das vom Bundeskabinett beschlossenen Einwanderungsgesetz öffnet nach Ansicht von AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland ein weiteres Einfallstor für […]
Die breite Ablehung des Migrationspaktes zeigt, dass die Bundesregierung mit ihrer Zustimmung gegen den Volkswillen gehandelt hat. Am 19. Dezember 2018 endete die Mitzeichnungsfrist für die im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages veröffentliche Petition zum „Global […]
AfD fordert ein Ende der deutschen Unterstützung am Finanzgebaren der Eurozone. Am 14. Dezember 2018 beschloss der EU-Gipfel ein Reformpaket, das die Eurozone angeblich vor Finanzkrisen schützen soll (https://www.consilium.europa.eu/media/37599/14-eurosummit-statement-de.pdf). Dabei soll die Stärkung des Euro-Rettungsschirms […]
Wer das Tragen eines Burkinis als integrationsförderlich und emanzipatorisch bezeichnet, hat den moralischen Kompass verloren. Das am 14. Dezember 2018 vom Koblenzer Stadtrat mit Unterstützung der dortigen AfD-Fraktion erlassene Burkini-Verbot in öffentlichen Schwimmbädern hatte die […]
Ihre Parteiämter sollen bis zur Schiedsgerichts-Entscheidung ruhen. „Der Bundesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, gegen die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Frau Doris von Sayn-Wittgenstein, ein Parteiausschlussverfahren nach § 7 (5) Bundessatzung, einzuleiten. Der Bundesvorstand […]
Die Ausweitung der Fahrverbote auf neue Dieselfahrzeuge gefährdet das Eigentum der Bürger und hunderttausende Arbeitsplätze. Die EU-Kommission hatte eine Ausnahme zugelassen, um die strengen Euro-6-Emissionsgrenzwerte abzumildern. Diese Ausnahme wurde am 13. Dezember 2018 vom EuGH […]
AfD-Antrag zur Berichterstattung der Ministerin an den Justizausschuss von den anderen Parteien abgelehnt. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, Justizministerin Barley aufzufordern, über ihr Treffen am […]
„Ich erwarte von der Bundeskanzlerin eine klare Absage an jegliche Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.“ Zu Beginn des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs in Brüssel stellt der AfD-Parteivorsitzende und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen […]
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