Sie ist Ausdruck einer Entkernung der europäischen Christdemokratie: Prinzipienlosigkeit und Gesinnungsakrobatik erliegen der Erotik der Macht. Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bewerberin um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, […]
Im Interview mit Spiegel-online (12. Juli, SPIEGEL plus) erläutert Sophie Schönberger, Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, warum die Entscheidung des Landeswahlausschusses Sachsen zur Kürzung der AfD-Wahlliste kaum […]
Ich betreibe keine Paktiererei innerhalb der Partei. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel hat Medienberichte zurückgewiesen, sie habe ein Bündnis mit „Flügel“-Chef Björn Höcke geschlossen: „Von einem Bündnis zu sprechen ist völliger Unsinn. Ich betreibe keine Paktiererei […]
Meuthen, Urban, Kalbitz und Höcke in Cottbus am Samstag, 13. Juli, ab 15 Uhr vor der Stadthalle. Die AfD startet ihren Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl in Brandenburg mit einem Volksfest am 13. Juli 2019 vor […]
Der Vorgang versinnbildlicht die geistige Situation unseres Landes: Die politische Linke möchte bestimmen, was die Bürger zu denken haben. Nach dem Urteil des SPD-Schiedsgerichts, könnte der frühere Berliner Finanzsenator und ehemalige Staatssekretär im Ministerium für […]
Seitens der sächsischen AfD gibt es keine Fehler, die es rechtfertigen, unsere Landesliste derart drastisch zusammenzustreichen. Zur am Wochenende am 6. und 7. Juli 2019 praktizierten Teilstreichung der Landesliste der sächsischen AfD um 43 Plätze, […]
Im Deutschlandfunk-Interview spricht Bundessprecher Jörg Meuthen über die aktuellen Diskussionen in der AfD. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP sieht keine Gefahr einer Unterwanderung der AfD durch demokratiefeindliche Kräfte. Im Deutschlandfunk-Interview am 9. Juli 2019 […]
EU und UNO sollten vor Ort Strukturen schaffen, um Flüchtlingen nach ihrer Seenotrettung eine respektvolle Heimkehr zu ermöglichen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, unterstützt die Forderung des luxemburgischen […]
Parlamentarischer Beratungsdienst des Landtags Brandenburg erachtet ‘Tolerantes Brandenburg’ in Teilen als verfassungswidrig. Zwei Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages Brandenburg kommen zu dem Schluss, dass das Handeln und die Finanzierung des Beratungsnetzwerks „Tolerantes Brandenburg“ in […]
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