1.800.000.000.000 (1,8 Billionen) Euro möchte die EU in den nächsten sieben Jahren ausgeben. 750 Milliarden davon sollen im Rahmen eines Fonds als “Corona-Wiederaufbauhilfe” an bestimmte Staaten gehen, etwa die Hälfte davon als Kredite. Netto würden […]
Gestern hat das EU-Parlament darüber debattiert, wie man die sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Krise mindern könnte. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: […]
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats wie folgt: „Das etwa fünfzehn Monate lange Warten, verursacht durch Geschäftsordnungstricks der Altparteien und seltsam […]
Das vom Bundestag im Juni beschlossene „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ ist nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages verfassungswidrig. Die Befugnisse der Ermittler in Bezug auf die Bestandsdaten und die Meldepflichten […]
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union” wie folgt: ,,Frau von der Leyens pathetische Rede zur Lage […]
Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und vor allem der Einfluss des Volkes an vielen Stellen möglich […]
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla stellt zehn offene Fragen, die Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), der Verfassungsschutz und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beantworten müssen: War am 29. August eine eigenständige Kundgebung vor dem Reichstag angemeldet, die nichts mit […]
Heute vor fünf Jahren, am 31. August 2015, gab Angela Merkel die Parole „Wir schaffen das“ aus, um ihre illegale Migrationspolitik zu rechtfertigen. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zu diesem Jahrestag: „Fünf Jahre ‚Wir […]
Es ist allein Sache Deutschlands und seiner europäischen Partner zu entscheiden, von wem wir unsere Energieträger beziehen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, hat die Zurückweisung der Sanktionsdrohungen aus den USA […]
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