Solche menschenverachtenden verbalen Angriffe auf unsere Polizisten schaffen die Grundlage für Gewaltaktionen wie in Stuttgart. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat gegen die taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah Strafanzeige wegen Volksverhetzung […]
Über 200 Übergriffe auf die Berliner Feuerwehr, ohne dass der Rot-ROT-GRÜNE Senat dagegen etwas unternimmt! Der Sicherheitsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, sieht Parallelen zu den Stuttgarter Gewaltakten gegen die Polizei auch in […]
Statt Lippenbekenntnisse müssen wir Ross und Reiter beim Namen nennen und unseren Polizeibeamten politische Rückendeckung geben. Die stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Dr. Alice Weidel, Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, sieht die systematische Verunglimpfung von […]
Dieses in Gesetzesform gegossenes Misstrauensvotum des rot-rot-grünen Senats gegen unsere Polizisten ist ungeheuerlich. Der AfD-Ehrenvorsitzende, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert den Berliner Senat auf, sein umstrittenes ‘Antidiskriminierungsgesetz’ für die Polizei umgehend zu ändern. […]
Dass nach dem Bundesgleichstellungsgesetz lediglich weibliche Gleichstellungsbeauftragte gewählt werden dürfen, ist absurd. Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 17. Juni 2020 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem eine nichtdiskriminierende Regelung bezüglich der Wahl der Gleichstellungsbeauftragten […]
Der Schulterschluss von linken Politikern und Journalisten mit linksextremen Gewalttätern muss ein Ende haben. Die Gewerkschaft der Polizei hat gegen Hengameh Yaghoobifarah und die taz Strafanzeige erstattet. Die taz-Autorin hatte am 16. Juni 2020 in […]
Deutschland braucht eine frische Haushaltspolitik, frei von absurd hohen Zahlungen an die EU und die Asylindustrie. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet Neuverschuldung des Bundes in Rekordhöhe sowie die ins Gespräch gebrachten Steuererhöhungen […]
Bürger in Radebeul protestierten gegen den Bürgermeister, nachdem er eine demokratischen Wahl nicht anerkennen möchte. Ein paar Tage nach der Wahl des Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter im sächsischen Radebeul, hatte Radebeuls Bürgermeister Bert Wendsche […]
Resolution der AfD-Fraktionen im Bundestag und den deutschen Landtagen: Die AfD steht zu unserer Polizei! Die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den deutschen Landtagen verurteilen die Unterstellung eines latenten Rassismus bei der deutschen Polizei durch […]
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