370 Kleine Anfragen und viele Plenaranträge zeigen, dass wir mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen konstruktiv für unsere Bürger aktiv sind. „Ein Jahr AfD-Fraktion bedeutet ein Jahr Klartext“, stellt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Uwe […]
“Du sollst kein falsches Zeugnis von dir geben wider deinem Nächsten” – Dröge äußert angebliche Passagen aus dem AfD-Programm, die es so gar nicht gibt. Georg Pazderski, Landesvorsitzender der AFD Berlin und Bundesvorstandsmitglied, wirft dem […]
Von einigen Kirchenoberen der katholischen und evangelischen Kirche wird der Partei AfD vorgeworfen, “unchristlich” zu sein. Die Mitglieder der AfD werden als Menschen dargestellt, deren Werte jenseits der christlichen Ethik sein sollen. Gegen diese Generalverurteilung […]
Kreiswahlleitung in Dortmund muss das Wahlergebnis der NRW-Landtagswahl 2017 nach Unregelmäßigkeiten korrigieren. Bei der Landtagswahl NRW 2017 ist es in Dortmund, wie in vielen anderen Städten auch, zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen, die die AfD betreffen. […]
Würde auf die AfD nur 0,1 Prozent mehr an Stimmen entfallen, wäre die CDU-FDP Koalition in NRW wohl Geschichte. Während CDU und FDP über eine Koalition sprechen, erschüttert eine Reihe von Wahlfälschungen Nordrhein-Westfalen. Nachweislich ist […]
SPD Politiker hecheln jedem Thema hinterher, bei dem sie auch nur den leisesten Funken Hoffnung haben, damit punkten zu können. In einem Interview mit den „Tagesthemen“ hat Martin Schulz das SPD-Wahlprogramm verteidigt. Anders als andere […]
Statt einer neuen Straßenreinigungsgebühr sollten jetzt Schulden abgebaut und die Grunderwerbssteuer gesenkt werden. Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute die Ergebnisse der Maisteuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Demzufolge erwartet die Hansestadt 769 Millionen Euro Steuermehreinnahmen für das […]
Die Integrationsministerin verkennt die Lage: Asyl ist Hilfe auf Zeit und bedeutet keine dauerhafte Einwanderung. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz Konzepte zum „Ausweg aus der Asylkrise“ vorgestellt. Der migrationspolitische Sprecher […]
“Eine Abordnung der AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses legte einen Kranz an der britischen Botschaft zum Gedenken an die Opfer des Terroranschlags am 22.05.2017 in Manchester nieder.”
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