Hohl, hohler, SPD – Schulz ist stramm auf Pinocchio-Kurs

SPD Politiker hecheln jedem Thema hinterher, bei dem sie auch nur den leisesten Funken Hoffnung haben, damit punkten zu können.

In einem Interview mit den „Tagesthemen“ hat Martin Schulz das SPD-Wahlprogramm verteidigt. Anders als andere Parteien werde die SPD keine „hohlen, wuchtigen“ Versprechungen machen. Den Bürgern stelle man ein „seriöses Konzept“ vor.

Frauke Petry, AfD-Bundes- sowie Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, kommentiert: „Fast könnte man Mitleid mit Martin Schulz haben, wie er so blind durch sein Leben stolpert, dass ihm noch nicht einmal das Versagen seiner eigenen Partei auffällt. Die SPD war bislang kein Kind von Traurigkeit, wenn es um das Brechen von Wahlversprechen ging. Ich erinnere nur an Franz Müntefering, der 2005 kategorisch ausschloss, dass die Mehrwertsteuer erhöht werden sollte. Eine glatte Lüge, wie der ehrlich arbeitende Bürger kurz nach der Wahl feststellen musste. Generell scheinen die einst so stolzen und wichtigen Sozialdemokraten ein gravierendes Problem mit Wunsch und Wirklichkeit zu haben.

Die für ‚Integration‘ zuständige Beauftragte Özoguz sprach uns Deutschen eine kulturelle Identität jenseits der Sprache ab. Uekermann, Juso-Vorsitzende, sieht im Wahlprogramm der SPD noch zu viel ‚Law-and-Order‘-Rhetorik und möchte das Thema Sicherheit mehr ‚auf die soziale Sicherheit beziehen‘. In Nordrhein-Westfalen konnten hunderte Nordafrikaner in der Silvesternacht Frauen sexuell belästigen – unter den Augen eines SPD-Innenministers, der sich später, als die Fakten auf dem Tisch lagen, feige aus der Verantwortung stahl. Und schließlich Schleswig-Holstein, wo Dauermimose Stegner tatsächlich glaubte, Koalitionsgespräche unter seiner Führung beginnen zu können.

In der SPD sind Kompetenz- und Verantwortungslosigkeit Programm. Sie versprechen den Menschen in diesem Land das Blaue vom Himmel herunter und hecheln wie ein durstiger Hund jedem Thema hinterher, bei dem sie auch nur den leisesten Funken Hoffnung haben, dass sie damit punkten könnten. Ihre Reihen sind voll von Kulturnihilisten und Realitätsverweigerern. Als Regierungspartei sind sie mitverantwortlich an den untragbaren Zuständen, die in vielen Bereichen unseres Landes herrschen. Martin Schulz und seine Partei sind weder Heilsbringer noch die Garanten für eine ordentliche Zukunft – sondern die Pinocchios der deutschen Politik.“