Wer sich nicht von Terror und Gewalt distanziert, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Am 17. Juni soll um 13 Uhr am Kölner Heumarkt eine Demonstration von Muslimen gegen Gewalt und islamistischen Terror stattfinden. Ziel […]
Jede religiös geprägte Kultur, die neben sich keine ‘bunte Vielfalt’ duldet, bedroht die Traditionen in unserem Land. Nach Bekanntwerden des AfD-Plakatmotivs „Bunte Vielfalt? Haben wir schon“ für den Bundestagswahlkampf ist es zu Diskussionen über dessen […]
CDU-SPD-FDP-Grüne im Kieler Landtag haben Antrag auf Diätenerhöhung gestellt. Jedes Jahr beschließen die Abgeordneten des Kieler Landtags die Erhöhung ihrer Diäten (im Gesetz: “Entschädigungen”). Auch für die Plenarsitzung am 28.6. liegt ein Antrag aller Fraktionen […]
Wir stehen an der Seite Osteuropas gegen die EU-Bevormundung. Zur Einleitung des EU-Strafverfahrens gegen Tschechien, Ungarn und Polen wegen deren Weigerung der Flüchtlingsaufnahme erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Wir stehen an der Seite Ungarns, Tschechiens und […]
Zu Ehren von US-Präsident Ronald Reagan, der am 12. Juni 1987 vor dem Brandenburger Tor das Öffnen der Berliner Mauer gefordert hatte, führt die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ab 15 Uhr die Amerika-Konferenz durch. Hier […]
Wenn der Tierschutzbeauftragte 6.000 Euro erhält, sollte der Opferbeauftragte mehr als eine Aufwandsentschädigung erhalten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, fordert, den Opferbeauftragten des Landes Berlin finanziell besser […]
Über 60 Anschläge auf AfD-Büros seit Einzug der AfD in den Sächsischen Landtag. Auf das Kamenzer AfD-Bürgerbüro wurde am 1. Juni 2017 ein Anschlag verübt. Die äußere, massive Glasscheibe der Eingangstür wurde eingeschlagen und die […]
Bezahlt wird er weiterhin vom Steuerzahler. Am 2. Juni 2017 hat der Bundestag den neuen Länderfinanzausgleich beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa sagt dazu: „Es klingt gut, dass […]
Als einzige Fraktion im Landtag war die AfD von Anfang an gegen die Änderung des Abgeordnetengesetzes gewesen. Der Skandal um die „Expertenkommission“ weitet sich aus. Mehr als 400.000 Euro soll sie kosten, allein um herauszufinden, […]
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