Derzeit 85 Deutsche in türkischer Haft, Zahl zu 2017 fast verdoppelt. Am 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsangehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt. […]
Verfehlte CDU-Politik auf Rücken der Beamten ausgetragen. Die Personalnot in sächsischen Gefängnissen wird immer dramatischer. Viele Haftanstalten sind überbelegt und es fehlt Personal für Hofgänge. Der Ausländeranteil hat sich in drei Jahren auf 30 Prozent […]
Deutschland sollte sich Beispiel an Israel nehmen: Grenzen sichern und konsequent abschieben. Die israelischen Behörden haben am Sonntag Ausweisungsbescheide an zehntausende afrikanische Einwanderer verteilt, die sich illegal im Land aufhalten. In dem Schreiben werden die […]
Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel verlangt „klare einwanderungspolitische Konsequenzen“ aus der alarmierend hohen Zahl von christenfeindlichen Übergriffen in Deutschland. „Wer Christenfeindlichkeit […]
Linksextreme Randalierer und Plünderer konsequent ahnden. Zum Vorhaben, die Öffentlichkeitsfahndung nach den linkextremen Gewalttätern, die in Hamburg während des G20-Gipfels im vergangenen Jahr randalierten und plünderten, auf das europäische Ausland auszudehnen, sagt Bernd Baumann, Erster […]
Rafi Eitan lobte den politischen Ansatz der AfD. Zu der Veranstaltung der AfD-Fraktion am 1. Februar 2018 im deutschen Bundestag gegen Antisemitismus forderte der frühere israelische Minister und Operationsleiter des Mossad Rafi Eitan Deutschland auf, […]
Union und FDP greifen Forderung zur Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien auf. Die USA haben Syrien wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als […]
Der Schaden durch Kriminalitiät für Unternehmen im Grenzgebiet ist immens und CDU-SPD-Regierung will nicht einschreiten. Die AfD-Fraktion stellte im Landtag den Antrag (Drs.6/11601): Unterstützung von Wirtschaftsbetrieben in besonders kriminalitätsbelasteten Regionen. Mario Beger, wirtschaftspolitische Sprecher der […]
Polizisten haben Anspruch auf absoluten Schutz ihrer Privatsphäre. Wie die Bild-Zeitung einem vertraulichen Dokument des Bundespolizeipräsidiums entnimmt, wurde ein Beamter der Bundespolizei von Islamisten zuhause bedroht, nachdem er am 24. Januar den Abschiebeflug von Düsseldorf […]
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